Expertenforum - Prüfung JAEG bei Elternzeit

Guten Morgen,

unsere Mitarbeiterin ist seit dem Jahr 2021 freiwillig versichert. Von Mitte September 2022 bis Ende Dezember 2022 befand sie sich im Mutterschutz und anschließend in Elternzeit. Die Elternzeit hat sie für 18 Monate beantragt (Ende April 2024). Endet bei der Mitarbeiterin die freiwillige Versicherung auf Grund der Elternzeit, und wenn ja, zu welchen Zeitpunkt.

Vielen Dank und freundliche Grüße

Hallo PersonalabteilungMF,
 
bei vollständiger Unterbrechung des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses aus Anlass der Inanspruchnahme von Elternzeit – unabhängig von der Dauer der beanspruchten Elternzeit - endet die Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) V mit Beginn der Elternzeit.
 
Freiwillige Mitglieder, die vor Inanspruchnahme der Elternzeit dem Personenkreis der versicherungsfreien Arbeitnehmer nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V zuzurechnen waren, sind für die Dauer der Elternzeit beitragsfrei zu beurteilen, wenn ohne die freiwillige Mitgliedschaft die Voraussetzungen der Familienversicherung nach § 10 SGB V vorliegen. In einem solchen Fall wären außer der Unterbrechungsmeldung zum letzten Tag der Entgeltzahlung vor Beginn der Schutzfrist vor der Entbindung (Grund der Abgabe „51“) keine weiteren Meldungen zu übermitteln.
 
Sollten dagegen bei der Mitarbeiterin die Voraussetzungen er Familienversicherung nicht erfüllt sein, ist bei ihr, sofern sie bis zum Beginn der Elternzeit im „Firmenzahlerverfahren“ abgerechnet wurde, eine Umstellung auf das „Selbstzahlerverfahren“ vorzunehmen. Die betreffende Person hat dann während der Elternzeit freiwillige Krankenversicherungsbeiträge zu zahlen, die sich an ihren individuellen Einkünften orientieren. Ein Anspruch auf die Gewährung eines Beitragszuschusses durch den Arbeitgeber besteht nicht.
Somit wäre in einem solchen Fall eine Abmeldung wegen Wechsel des Beitragsgruppenschlüssels („9111“) zum Tag vor Beginn der Elternzeit zu erstellen. Damit würde zum letzten Tag vor Beginn der Elternzeit auch das Firmenzahlerverfahren enden.
Ab Beginn der Elternzeit hätte die Beitragsentrichtung ausschließlich vom Arbeitnehmer zu erfolgen. Eine Anmeldung mit dem Beitragsgruppenschlüssel „0111“ wäre zu übermitteln.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam