Expertenforum - Probearbeiten

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Probearbeiten
    Sehr geehrtes Experten-Team,

    ich habe eine Frage zum Thema Probearbeiten im Gastrobereich. Wie verhält es sich bzw. was ist zu tun, wenn ein potenzieller (neuer) Mitarbeiter zum Probearbeiten erscheint und sich während des Probearbeitens herausstellt, dass das nicht passt. Der guten Ordnung gibt man dem Probearbeiter dann 100 EUR. Ist für diesen Probearbeiter ebenfalls eine Sofortmeldung abzugeben und wie behandelt man die 100 EUR? Gibt es hierfür ein einfaches Verfahren oder eine einfache Lösung?

    Ich bedanke mich im Voraus.

    Viele Grüße
  • 02
    RE: Probearbeiten
    Hallo Neumann,

    eine Beschäftigung, auch wenn sie im Rahmen eines Probearbeitsverhältnisses ausgeübt wird, begründet dann Sozialversicherungspflicht, wenn insbesondere Zeit, Dauer, Ort und Art der Arbeitsausführung konkret bestimmt wird, die betreffende Person sich diesen Weisungen tatsächlich zu unterwerfen hat und grundsätzlich ein Anspruch auf Arbeitsentgelt (zu beachten sind hierbei prinzipiell die Regelungen des Mindestlohngesetzes - MiLoG) besteht; ob Arbeitsentgelt tatsächlich gezahlt wird, ist ohne Belang.

    Wie schon der Wortlaut des § 7 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IV zeigt, ist der Begriff des Beschäftigungsverhältnisses aber weiter als derjenige des arbeitsrechtlichen Arbeitsvertrages, wenn auch eine Beschäftigung stets anzunehmen ist, wenn nach arbeitsrechtlichen Grundsätzen ein Arbeitsverhältnis besteht. Es kommt deshalb für das Vorliegen einer Beschäftigung nicht auf den Abschluss eines wirksamen Arbeitsvertrages, sondern ausschließlich darauf an, ob eine Tätigkeit für einen Dritten aufgenommen und die Verfügungsgewalt des Unternehmers über die Arbeitskraft des Beschäftigten hergestellt wurde. Dies wird regelmäßig schon bei einem Probearbeitsverhältnis der Fall sein. Denn auch insoweit verfügt der Arbeitgeber mit Einwilligung des zur Probe Arbeitenden über dessen Arbeitskraft. Je länger das Probearbeitsverhältnis besteht, desto mehr spricht dafür, dass ein Arbeitsverhältnis vorliegt.   

    Aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben gehen wir davon aus, dass es sich um ein geringfügig entlohntes Beschäftigungsverhältnis im Sinne der Sozialversicherung handelt, welches grundsätzlich der Beitragspflicht unterliegt. Demzufolge ist in einem solchem Fall auch eine Sofortmeldung zu übermitteln.

    Ein „gesondertes Verfahren“ gibt es hierbei nicht.

    Mit freundlichen Grüßen

    Ihr Expertenteam
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