Expertenforum - Nachzahlung Urlaubsgeld

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  • 01
    Nachzahlung Urlaubsgeld
    Hallo,

    wir haben eine Mitarbeiterin die zum 31.05.2020 ausgeschieden ist bzw. wird Sie zum 01.06.2020 Geringfügig Beschäftigt.

    Im Juni wird jedes Jahr Urlaubsgeld ausgezahlt. Die Arbeitnehmerin soll auch noch 150,00 € Urlaubsgeld erhalten. Der Mandant meinte aber dies soll nur für die SV-pflichtige Beschäftigung gezahlt werden. Wie ist es richtig?

    Zuordnung SV pflichtige Beschäftigung Juni: Es würde eine gesonderte Meldung erfolgen. Der Beitrag zur KV wäre auch deutlich geringer, wie als wenn ich die 150,00 € den Monat Mai noch nachberechne. Könnten Sie mir sagen warum das so ist?

    Oder gehört diese Urlaubgeld jetzt schon zur GFB , weil es im Juni gezahlt wird. Über die Grenzen käme Sie damit nicht.
  • 02
    RE: Nachzahlung Urlaubsgeld
    Guten Tag,
     
    einmalig gezahltes Arbeitsentgelt, das nach einem Wechsel im Beschäftigungsverhältnis (z.B. nach einem Wechsel von einer versicherungspflichtigen Beschäftigung in eine sozialversicherungsfreie geringfügig entlohnten Beschäftigung beim gleichen Arbeitgeber) gewährt wird, ist zunächst danach zu bewerten, aus welchem der versicherungsrechtlich unterschiedlich zu beurteilenden Beschäftigungsabschnitt der Anspruch auf die Einmalzahlung entstanden ist.
     
    Gegebenenfalls ist eine Aufteilung der Einmalzahlung auf die jeweiligen Beschäftigungsabschnitte vorzunehmen. Dieses Ergebnis geht mithin – trotz Arbeitgeberidentität – von jeweils getrennt voneinander zu beurteilenden Beschäftigungsabschnitten aus. Es impliziert, dass die Einmalzahlung wie z.B. Prämienzahlungen im Regelfall auf einer klar definierbaren Anspruchsgrundlage basiert, die entweder in dem versicherungspflichtigen oder in dem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis liegt und von daher eine entsprechende Zuordnung ermöglicht.
     
    Einmalzahlungen werden grundsätzlich dem Entgeltabrechnungszeitraum der Auszahlung - mit den zu diesem Zeitpunkt aktuell sozialversicherungsrechtlich beurteilten Beitragsgruppen- zugeordnet. Die Beitragsberechnung erfolgt hier unter Berücksichtigung der anteiligen Jahresbeitragsbemessungsgrenzen. Dabei ist das bisher in diesem Jahr erzielte beitragspflichtige Arbeitsentgelt in den einzelnen Versicherungszweigen den anteiligen Jahresbeitragsbemessungsgrenzen gegenüberzustellen.
     
    Werden Einmalzahlungen im ersten Quartal eines Jahres gezahlt, ist immer zu prüfen, ob die Regelungen der Märzklausel anzuwenden sind. Dies bedeutet, dass die Einmalzahlung ggf. dem letzten Entgeltabrechnungszeitraum des Vorjahres zugeordnet wird.
     
    Ist allerdings - entgegen der oben aufgeführten Regelung - Anspruchsvoraussetzung für die Einmalzahlung das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses an einem bestimmten Stichtag des Jahres, ohne dass bei einem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis vor Erreichen des Stichtages ein anteiliger Anspruch auf die Einmalzahlung entsteht, handelt es sich hierbei um „Einmalzahlungen mit Belohnungscharakter“; diese sollen vordergründig die Betriebstreue belohnen. In diesen Fällen liegen die Anspruchsvoraussetzungen stichtagsbezogen vor und sind mithin nicht in unterschiedlichen Versicherungsverhältnissen im Kalenderjahr begründet. Dementsprechend wäre eine solche Einmalzahlung allein dem Entgeltabrechnungszeitraum ihrer Auszahlung zuzuordnen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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