Expertenforum

Sehr geehrte Damen und Herren,

beim digitalen Nachweisverfahren wurde bei einem Mitarbeiter keine Elterneigenschaft nachgewiesen (er ist geschieden, Stiefkinder sind vorhanden). Vor der Scheidung war im ELStAM-Verfahren ein Kinderfreibetrag vorhanden. Sofern der Mitarbeiter nun keine Heiratsurkunde/Geburtsurkunde der Kinder mehr vorlegen kann, würde dann als Nachweis der Elterneigenschaft auch reichen, dass er vor kurzem noch einen Kinderfreibetrag im ELStAM-Verfahren hatte?

Danke im Voraus!

Guten Tag,
 
Stiefeltern sind Ehegatten in Bezug auf nicht zu ihnen in einem Kindschaftsverhältnis stehende leibliche oder angenommene Kinder des anderen Ehegatten.
Sie gehören allerdings dann nicht zu den Eltern im Sinne des § 55 Abs. 3 Satz 2 Sozialgesetzbuch (SGB) XI, wenn das Kind zum Zeitpunkt der Eheschließung die für eine Familienversicherung vorgesehenen Altersgrenzen erreicht hat oder wenn das Kind vor Erreichen dieser Altersgrenzen nicht in den gemeinsamen Haushalt mit dem Mitglied aufgenommen worden ist.
 
Allerdings wird unter „Haushaltsaufnahme“ nicht allein die Begründung einer Wohngemeinschaft verstanden. Vielmehr ist auf „ein auf längere Dauer gerichtetes Betreuungs- und Erziehungsverhältnis familienähnlicher Art“, auf „die Aufnahme in die Familiengemeinschaft“ oder auf „ein elternähnliches, auf die Dauer berechnetes Band“ abgestellt worden.
 
Zum Nachweis der Stiefelterneigenschaft sind neben der Heiratsurkunde eine Meldebescheinigung des Einwohnermeldeamtes oder einer anderen für Personenstandsangelegenheiten zuständigen Behörde, dass das Kind als wohnhaft im Haushalt des Stiefvaters oder Stiefmutter gemeldet ist oder war, vorgesehen.
 
Alternativ kann als Nachweis auch der Abruf der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale aus der ELStAM-Datenbank (Eintrag eines oder eines halben Kinderfreibetrages) genutzt werden.
 
Die Beurteilung wird im Einzelfall für den Arbeitgeber nicht immer einfach sein. Sofern Zweifel einer beitragsabführenden Stelle bestehen, ob eine Elterneigenschaft oder die Berücksichtigungsfähigkeit eines Kindes gegeben bzw. ob der Nachweis geeignet ist, insbesondere bei Eltern von Adoptiv- und Stiefkindern, entscheidet hierüber die Krankenkasse oder die Pflegekasse (abhängig von der Zuständigkeit für Entscheidungen zur Beitragspflicht in der Pflegeversicherung) auf Verlangen.
  
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam