Expertenforum

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben einen Mitarbeiter seit 30.07.2022 eingestellt. Er ist serbischer Herkunft und hatte bisher keinen Nachweis über seine Elterneigenschaft abgegeben. Am 06.03.2026 hat er nur den Nachweis für sein im Jahr 2019 in Serbien geborenes Kind erbracht. Über das Abrufverfahren wurden uns keine Daten gemeldet. Ab welchem Zeitpunkt ist das Kind im DaBPV-Verfahren zur berücksichtigen? Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Hallo LIBE,
 
die pflegebeitragsrelevanten Daten im Rahmen des „Datenaustausch Beitragsdifferenzierung Pflegeversicherung (DaBPV)“ beruhen ausschließlich auf steuerrechtlichen Daten. Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) trifft mit der ermittelten Elterneigenschaft sowie der Anzahl der Kinder keine abschließende sozialrechtliche Entscheidung. Insofern bietet das DaBPV nicht für alle Mitglieder eine verbindliche Grundlage zur kinderanzahlbezogenen Beitragsbemessung in der Pflegeversicherung. In Einzelfällen - insbesondere bei im Ausland geborenen Kindern - sind abweichende Entscheidungen der Arbeitgeber zugelassen und erforderlich. Damit sind die Arbeitgeber berechtigt und verpflichtet, abweichend von den Daten des BZSt, die selbst erhobenen Daten für die Beitragserhebung zu verwenden.

Mit der Einführung des Gesetzes zur „Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ gelten seit dem 01.01.2026 neue Zeitgrenzen für die Wirkung der Nachweise.

Werden beispielsweise entsprechende Geburtsnachweise später als sechs Monate nach Beginn der Beschäftigung dem Arbeitgeber vorgelegt, gelten sie ab Beginn des Monats, der dem Monat folgt, in dem die Nachweise erbracht wurden.

Demzufolge kann in Ihrem Fall die Elterneigenschaft bei der Ermittlung des korrekten Pflegeversicherungsbeitrags ab April 2026 berücksichtigt werden.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam