Expertenforum - Mutterschutz und Prüfung der Jahresarbeitsentgeltgrenze

© ZORAN ORCIK / Adobe Stock
Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

  • 01
    Mutterschutz und Prüfung der Jahresarbeitsentgeltgrenze
    Sehr geehrtes Expertenteam,

    mit Urteil vom 07.06.2018, B 12 KR 8/16 R hat das Bundessozialgericht entschieden, dass für das Prognosejahr (Folgejahr) bereits feststehende Entgeltänderungen zu berücksichtigen sind, sofern es um das Ausscheiden aus der Krankenversicherungspflicht geht. D.h. wenn eine in 2020 KV-pflichtige Arbeitnehmerin im Laufe des Jahres 2020 aufgrund einer Entgelterhöhung über die maßgebliche Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAEG) 2020 kommt, sind die Mutterschutzfristen und ggf. Elternzeit ohne Beschäftigung mindernd in 2021 zu berücksichtigen (so auch das Rundschreiben vom 20. März 2019, Punkt 4.2).

    Frage 1: Ist es korrekt, dass - sofern die Arbeitnehmerin in 2020 bereits in der KV freiwillig versichert ist, diese Entgeltänderung (Mutterschutzfristen/Elternzeit) in 2021 nicht zu berücksichtigen ist (so interpretieren wir zumindest Punkt 2.5).

    Frage 2: Wirkt sich die Mutterschutzfrist im Laufe des Jahres aus, d.h. wird die Arbeitnehmerin dann auf einmal KV-pflichtig? Zum Beispiel Eintritt 2020, KV-frei da über der JAEG, z.B. 5.500 € Gehalt. Ab 01.11.2020 Beginn Mutterschutz --> KV-Pflicht ab 01.11.2020 oder - da nur vorübergehende Entgeltminderung - keine Berücksichtigung?

    Vielen Dank im Voraus.

    Freundliche Grüßge

    Frank Müller
  • 02
    RE: Mutterschutz und Prüfung der Jahresarbeitsentgeltgrenze
    Hallo Herr Müller,
     
    Ihre Fragen zur Beurteilung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts im Zusammenhang mit im Beurteilungsjahr anstehenden Mutterschutzfristen beantworten wir wie folgt:
     
    Zu Frage 1:
     
    Ihre Interpretation ist korrekt.
     
    Die Grundsätze zur Feststellung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts bei Beginn der Beschäftigung oder zum Ende des laufenden Kalenderjahres zwecks (möglichen) „Wiedereintritts der Versicherungspflicht nach vorheriger Versicherungsfreiheit“ bzw. zwecks „Fortbestehens der Versicherungsfreiheit“ werden in dem von Ihnen zitierten Urteil des Bundessozialgerichts vom 07.06.2018 nicht berührt und gelten somit weiterhin in der bekannten Form.
     
    Dies gilt für im Laufe des Jahres bereits absehbare „Entgeltminderungen“ (z. B. aus Anlass des Entgeltausfalls wegen Beginn der Schutzfristen und einer sich anschließenden Elternzeit). Es genügt für die Berücksichtigung derartiger Entgeltveränderungen in diesem Kontext mithin nicht, dass sie in absehbarer Zukunft eintreten sollen, selbst wenn eine hohe Wahrscheinlichkeit hierfür besteht.
    Hat also z.B. im Jahr 2020 Krankenversicherungsfreiheit bestanden, tritt zum 01.01.2021 „aus Anlass des Entgeltausfalls wegen Beginn der Schutzfristen und einer sich anschließenden Elternzeit im Laufe des Jahres“ keine Krankenversicherungspflicht ein.
     
     
    Zu Frage 2:
     
    Zeiten des Bezugs von Mutterschaftsgeld zählen zu den Zeiten der Unterbrechung eines entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses, die keine Auswirkungen auf den krankenversicherungsrechtlichen Status haben.
     
    Auf Ihre Frage bezogen bedeutet dies, dass bei einer krankenversicherungsfreien Arbeitnehmerin zu Beginn des Mutterschaftsgeldbezuges keine Krankenversicherungspflicht eintritt.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
Kontakt zur AOK AOK/Region wählen
Grafik Ansprechpartner
Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Grafik e-mail
Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.