Expertenforum - "Mobiles Arbeiten" im Ausland

Wir beschäftigen einen indischen Mitarbeiter mit "Blue Card". Dieser möchte nun ab Mitte Februar für drei Monate in sein Heimatland reisen und dort zum Teil Urlaub machen/nehmen, zum Teil aber auch mobil Arbeiten.

Was gilt es hier von Seiten der SV zu beachten?

Hallo Zuckerwürfel,

gerade während der Zeiten der Pandemie kam und kommt es vermehrt zu Anfragen, inwieweit von einer Entsendung ausgegangen werden kann, wenn die Initiative für den Auslandsaufenthalt von der beschäftigten Person und nicht, wie sonst üblich, vom Arbeitgeber ausgeht.

Die Motive für eine Tätigkeit während eines Auslandsaufenthalts können vielfältig sein. Dies kann der verlängerte Urlaub sein oder die Notwendigkeit, für einen begrenzten Zeitraum z.B. für die Betreuung eines Familienangehörigen in einem Staat der EU, des EWR, der Schweiz oder dem Vereinigten Königreich (Mitgliedstaat) sicherzustellen. Allen gemein ist der Wunsch der beschäftigten Person, sich vorübergehend im anderen Mitgliedstaat aufzuhalten und während dieser Zeit weiterhin für den Arbeitgeber in Deutschland zu arbeiten.

Grundsätzlich unterliegt eine Person, die eine Beschäftigung innerhalb eines Mitgliedstaates ausübt, den Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit des Beschäftigungsstaates (Territorialitätsprinzip).

Abweichende Regelungen gelten unter anderem für eine Person, die im Rahmen eines in Deutschland bestehenden Beschäftigungsverhältnisses zeitlich befristet in einen anderen Mitgliedstaat entsendet wird.

Wird eine Person in einem anderen Mitgliedstaat eingesetzt und liegen die Voraussetzungen für eine Entsendung vor, schließt die Tatsache, dass die Tätigkeit im Ausland aufgrund der Initiative der beschäftigten Person erfolgt, nach momentaner Einschätzung des GKV-Spitzenverbandes eine Entsendung nicht aus.

Es ist zwar für eine Entsendung unerlässlich, dass die beschäftigte Person weiterhin dem Direktionsrecht des deutschen Arbeitgebers unterliegt. Dies ist jedoch nach der Rechtsauffassung des GKV-Spitzenverbandes gegeben, wenn der Arbeitgeber mit der vorübergehenden Auslandstätigkeit einverstanden ist, er die von seiner Mitarbeiterin bzw. seinem Mitarbeiter erbrachte Leistung entgegennimmt und er sie durch Fortzahlung des vereinbarten Gehalts vergütet.

Sofern sich eine Arbeitnehmerin bzw. ein Arbeitnehmer vorübergehend in einem anderen Mitgliedstaat aufhält und dort einer Beschäftigung für den deutschen Arbeitgeber im Home-Office oder im Rahmen der mobilen Arbeit nachgeht, kann nach Auffassung des Spitzenverbandes eine Entsendung unter Berücksichtigung der vorgegebenen Rahmenbedingungen (bis 30.06.2023 befristet) in Betracht kommen.
Nach derzeitigem Stand gilt ab dem 01.07.2023 die oben beschriebene Regelung nicht mehr.
In Sachverhalten der oben beschriebenen Art wäre dementsprechend bei der zuständigen Krankenkasse eine Entsendung zu beantragen.
 
Da nach Ihrer Schilderung die betreffende Person freiwillig und ohne Arbeitgeberveranlassung für eine Zeit in Indien (und nicht in den oben aufgeführten Staaten) für die Unternehmung weiterarbeiten möchte, kann - auch wenn sich der Arbeitgebersitz in Deutschland befindet - Sozialversicherungspflicht nach deutschen Rechtsvorschriften nicht entstehen.  Inwieweit in Ihrem Fall Versicherungspflicht auf Grundlage der indischen Rechtsvorschriften entsteht, ist mit den dort zuständigen Versicherungsträgern zu klären.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Expertenteam