Expertenforum - Minijob - Überschreitung Verdienstgrenze

Hallo,

wir beschäftigen eine Minijobberin. Im Zeitraum Januar - März 2022 hat sie immer unter 450,- € mtl. verdient. Im April 2022 erfolgte eine Einmalzahlung in Höhe von 450,- € und der Monatsverdienst lag bei 529,31 €. Im Zeitraum Mai 2022 - Oktober 2022 lag der Verdienst wieder unter der Grenze von 450,- € bzw. 520,- € (Oktober). Im November wurden 300,- € tarifliches Weihnachtsgeld bezahlt und der Monatsverdienst November lag bei 516,- €.

Für welchen Zeitraum müssen wir eine Jahresprognose durchführen? Ab der ersten Überschreitung im April 2022? Oder mit der Überschreitung im November 2022?

Guten Tag,
 
bei der Prüfung der Frage, ob das Arbeitsentgelt die Grenze der geringfügig entlohnten Beschäftigung übersteigt, ist vom regelmäßigen Arbeitsentgelt auszugehen. Das regelmäßige Arbeitsentgelt ermittelt sich abhängig von der Anzahl der Monate, für die eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt besteht, wobei maximal ein Jahreszeitraum (12 Monate) zugrunde zu legen ist. Dabei darf das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt im Durchschnitt einer Jahresbetrachtung 520 EUR (bis 30.09.2022: 450 Euro) nicht übersteigen (maximal 6.240 EUR pro Jahr bei durchgehender mindestens 12 Monate dauernder Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt in jedem Monat).
 
Die Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts hat stets bei Beginn der Beschäftigung und erneut bei jeder nicht in der bisherigen Prognose berücksichtigten Veränderung in den Verhältnissen (z. B. Erhöhung oder Reduzierung des Arbeitsentgelts, Änderung der Geringfügigkeitsgrenze), die nicht nur gelegentlich und unvorhersehbar ist, im Wege einer vorausschauenden Betrachtung zu erfolgen. Die hiernach erforderliche Prognose berücksichtigt alle Entgelte, welche bekannt und der Höhe nach feststehen. Lediglich bei schwankenden Bezügen ist eine gewissenhafte Schätzung vorzunehmen.
 
Grundlage der Prognose können dabei lediglich Umstände sein, welche zu diesem Zeitpunkt bekannt sind und das Arbeitsentgelt bestimmen werden. Stimmt diese Prognose infolge nicht sicher voraussehbarer Umstände mit dem späteren Verlauf der Entgeltzahlung nicht überein, bleibt die für die Vergangenheit getroffene Feststellung maßgebend.
 
In Ihrem Sachverhalt ist mit der Rechtsänderung ab Oktober zukunftsbezogen auf 12 Monate eine neue versicherungsrechtliche Prüfung mit den aktuellen Bezügen durchzuführen. Dabei sind feststehende Einmalzahlungen, wie z.B. das tariflich zugesicherte Weihnachtsgeld bereits zu berücksichtigen! Nur wenn das laufende Entgelt plus bereits feststehende Einmalzahlungen die Jahresgrenze von 6.240 Euro nicht überschreitet, liegt eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vor. Lediglich bei unvorhersehbaren Überschreitungen ist eine weitere Prüfung bezogen auf das letzte Zeitjahr vor der Überschreitung durchzuführen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam