Expertenforum - Minijob - schwankende Entgelte

Hallo Expertenteam,

ein Mitarbeiter ist als Minijobber beschäftigt. Im Zeitaum 1.12.2021 bis 30.09.2022 wurde die Entgeltgrenze von 450,00 Euro im Dez. 2021, April und Mai 2022 und Juli 2022 überschritten. Die Monate April, Mai und Juni wurden mit BGR 1111 abgerechnet, da in den 12 Monaten zuvor eine mehr als 3-malige Überschreitung vorlag. Im Zeitraum 1.10.2022 bis 30.11.2022 wurde durch eine Jahressonderzahlung als Einmalzahlungen die 520,00 Grenze im November 22 überschritten. Im Dezember 22 und evtl.. auch im Januar 2023 wird die 520,00 Entgeltgrenze unvorhersehbar überschritten, wegen Krankheitsvertretung. Ab Mai 2023 ist eine Arbeitsvertragsänderung (Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit) angedacht, die zu einer Beschäftigung in Beitragsgruppe 1111 führt.

Frage: Ist der Monat November 2022 mit der einmaligen Vorhersehbaren und in einer Zukunftsdiagnose einkalkulierten Überschreitung der Entgeltgrenze [hierbei davon ausgehend dass ab 1.10.22 fortlaufend ein Minijob ausgeübt wird) mit der BGR 6500 oder mit 1111 zu verbeitragen? der Monat Dez. 2022 und ggf. auch Jan 2022 müssten mit 1111 verbeitragt werden, da vorher Zuviele Überschreitungen vorlagen.

vielen Dank für Ihre Antwort.

Viele Grüße

Hallo vgvselters,
 
nach den bis zum 30.09.2022 geltenden Regelungen war ein gelegentliches, nicht vorhersehbares Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze (450,00 €) unschädlich für die Beurteilung einer geringfügig entlohnten Beschäftigung, sofern es Zeiträume bis zu 3 Kalendermonaten innerhalb eines Jahres „ohne eine Entgeltgrenze“ betraf.

Seit dem 01.10.2022 ist bei Fällen des unvorhersehbaren Überschreitens der Geringfügigkeitsgrenze folgendes zu beachten:

Überschreitet das Arbeitsentgelt nur ausnahmsweise und unvorhersehbar in einzelnen Kalendermonaten die Geringfügigkeitsgrenze (520,00 €), ist dies generell unschädlich, solange dadurch die Jahresentgeltgrenze von 6.240,00 € nicht überschritten wird (dies gilt nicht, wenn wegen eines erheblich schwankenden Entgelts keine geringfügig entlohnte Beschäftigung vorliegt).

Ein darüber hinaus gehendes nur gelegentliches und nicht vorhersehbares Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze bis zum Doppelten der Geringfügigkeitsgrenze (1.040,00 €) führt nicht zur Beendigung der geringfügig entlohnten Beschäftigung. Als gelegentlich ist dabei ein Zeitraum von bis zu zwei Kalendermonaten (zwei Entgeltabrechnungszeiträumen) innerhalb eines Zeitjahres anzusehen. Daraus ergeben sich dann maximal 7.280,00 €. Übersteigt das Arbeitsentgelt 1.040,00 € im Monat, liegt für den Kalendermonat des Überschreitens eine mehr als geringfügig entlohnte Beschäftigung vor.
 
Diese sich aus den aktuellen „Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen (Geringfügigkeits-Richtlinien)“ ergebende neue Regelung führt nach unserem Verständnis dazu, das bei nach dem 01.10.2022 vorzunehmenden Prüfungen des unvorhersehbaren Überschreitens Beschäftigungszeiten bis zum 30.09.2022 keine Berücksichtigung finden können.
Dementsprechend sind die bis zum 30.09.2022 vorliegenden Verhältnisse für die zum 01.10.2022 vorzunehmende neue versicherungsrechtliche Beurteilung nicht von Bedeutung.
 
In Ihrem Sachverhalt waren für die versicherungsrechtliche Beurteilung ab dem 01.10.2022 die monatlichen Arbeitsentgelte bis einschließlich Monat April 2023 sowie die einmaligen Einnahmen, deren Gewährung mit hinreichender Sicherheit mindestens einmal jährlich zu erwarten sind, zu berücksichtigen.
 
Sofern nach den ab dem 01.10.2022 geltenden Grundsätzen in Ihrem Fall die Voraussetzungen für eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vorliegen, kann diese bis zum 30.04.2023 als „Minijob“ ausgeübt werden.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam