Expertenforum - Minijob

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  • 01
    Minijob

    Sehr geehrter Damen und Herren,

    ein AN hat im Jahr 2020 variable Arbeitszeiten und hat in den Monaten wie folgt verdient:

    Januar 325,00 €

    Februar 340,00 €

    März 520,00 €

    April 527,50 €

    Mai 467,50 €

    Juni 525,00 €

    Juli 290,00 €

    August 465,00 €

    September 347,50 €

    Oktober 476,63 €

    November 415,13 €

    Dezember 598,81 € Summe 5.298,07 €

    Würden Sie auf Grund der Unterschreitung der Jahressumme vom 5.400,00 € das Beschäftigungsverhältnis im Rahmen des Minijob bewerten?

    Mit freundlichen Grüßen

    Helke Kluge


     

  • 02
    RE: Minijob

    Sehr geehrte Frau Kluge,
     
    bei der Prüfung der Frage, ob das monatliche Arbeitsentgelt 450,00 € übersteigt, ist vom regelmäßigen Arbeitsentgelt auszugehen. Das regelmäßige Arbeitsentgelt ermittelt sich abhängig von der Anzahl der Monate, für die eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt besteht, wobei maximal ein Jahreszeitraum (12 Monate) zugrunde zu legen ist.

    Dabei darf das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt im Durchschnitt einer Jahresbetrachtung 450,00 € nicht übersteigen (maximal 5.400 € pro Jahr bei durchgehender mindestens 12 Monate dauernder Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt in jedem Monat).

    Aufgrund der anhaltenden Corona-Krise kommt es vermehrt vor, dass Arbeitgeber ihre Minijobber häufiger einsetzen als ursprünglich geplant. Führt diese Mehrarbeit zum Überschreiten der monatlichen Verdienstgrenze von 450 Euro, stellt sich die Frage, ob weiterhin ein Minijob vorliegt. Ein viermaliges Überschreiten der monatlichen Verdienstgrenze im Minijob ist für eine Übergangszeit – 01.06.2020 bis 31.10.2021 - möglich.
     
    Übersteigt der Verdienst des Minijobbers in einzelnen Monaten 450 Euro und liegt der Jahresverdienst dadurch bei über 5.400 Euro, führt das nicht automatisch zur Beendigung des Minijobs. Ein Minijob bleibt auch dann bestehen, wenn der höhere Verdienst gelegentlich und nicht vorhersehbar gezahlt wird. Eine betragsmäßige Obergrenze für das Überschreiten gibt es hierbei nicht. Die Mehrarbeit des Minijobbers darf jedoch nur gelegentlich und nicht im Voraus vereinbart worden sein. Unvorhersehbare Mehrarbeit kann zum Beispiel durch erkrankte Mitarbeiter oder Mitarbeiter, die aufgrund von Quarantänemaßnahmen ihrer Arbeit nicht nachgehen können, entstehen.
     
    Die Möglichkeit des viermaligen nicht vorhersehbaren Überschreitens der Verdienstgrenze gilt allerdings nur für Beschäftigungszeiträume ab Inkrafttreten der Übergangsregelung. Also ab dem 1. Juni 2021. Für davor liegende Beschäftigungszeiträume ergibt sich keine Änderung und es bleibt bei der Möglichkeit des dreimaligen nicht vorhersehbaren Überschreitens der Verdienstgrenze.
     
    Für Ihren Beispielfall ist somit ein dreimaliges Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze möglich, wenn es sich um gelegentliche und unvorhersehbare Mehrarbeit handelt.
     
    Verdient ein Minijobber nach dem oben genannten Datum in den Kalendermonaten Juni bis Oktober 2021 mehr als ursprünglich vorgesehen, ist zu prüfen, wie oft dies innerhalb des letzten Zeitjahres (12-Monats-Zeitraum) geschehen ist. Der 12-Monats-Zeitraum endet immer mit dem Ende des Kalendermonats, in dem ein unvorhersehbares Überschreiten vorliegt und beginnt 12 Monate vorher. Wurde die Verdienstgrenze innerhalb des 12-Monats-Zeitraums in maximal 3 (4) Kalendermonaten nicht vorhersehbar überschritten, liegt ein gelegentliches Überschreiten und damit weiterhin ein Minijob vor.
     
    Bei unvorhersehbar schwankender Höhe des Arbeitsentgelts und in den Fällen, in denen im Rahmen einer Dauerbeschäftigung saisonbedingt vorhersehbar unterschiedliche Arbeitsentgelte erzielt werden, ist der regelmäßige Betrag durch Schätzung bzw. durch eine Durchschnittsberechnung zu ermitteln.

    Im Rahmen der Schätzung ist es auch zulässig, wenn Arbeitgeber bei ihrer Jahresprognose allein die Einhaltung der jährlichen Geringfügigkeitsgrenze von 5.400,00 € unterstellen, ohne die Arbeitseinsätze und damit die zu erwartenden Arbeitsentgelte für die einzelnen Monate im Vorfeld festzulegen.

    Die Tatsache, dass aufgrund des unvorhersehbaren Jahresverlaufs in einzelnen Monaten auch Arbeitsentgelte oberhalb von 450,00 € erzielt werden, ist unschädlich für das Vorliegen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung, solange die jährliche Entgeltgrenze von 5.400,00 € nicht überschritten wird.

    Dies gilt nicht, wenn eine regelmäßige geringfügig entlohnte Beschäftigung auszuschließen ist, weil deren Umfang erheblichen Schwankungen unterliegt. Das ist dann der Fall, wenn eine in wenigen Monaten eines Jahres ausgeübte mehr als geringfügig entlohnte Beschäftigung nur deshalb geringfügig entlohnt ausgeübt würde, weil die Arbeitszeit und das Arbeitsentgelt in den übrigen Monaten des Jahres lediglich soweit reduziert werden, dass das Jahresarbeitsentgelt 5.400,00 € nicht übersteigt. Dies gilt auch dann, wenn unverhältnismäßige Schwankungen saisonbedingt begründet werden.
     
    Wir empfehlen Ihnen für eine rechtsverbindliche Beurteilung die Minijob-Zentrale mit einzubinden, da uns im Rahmen dieses Forums nicht alle relevanten Informationen vorliegen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

  • 03
    RE: Minijob

    Sehr geehrter Damen und Herren,


    vielen Dank für Ihre Ausführungen.

    Ist meine Einschätzung dann richtig, der AN hat in 2019 den mtl. Verdienst von 450,00 € ganzjährig eingehalten.

    Somit endet der Minijob für 2020 im Mai 2020 und ab Juni 2020 beginnt das versicherungspflichtige Versicherungsverhältnis

    (12 Monate Rückrechnung ab Mai 2020 = Juni 2019 bis Mai 2020 = 12 Monate = 3 Überschreitungen wegen Krankenvertretung)

    Jahr 2020 variable Arbeitszeiten und hat in den Monaten wie folgt verdient:

    Januar 325,00 €

    Februar 340,00 €

    März 520,00 €

    April 527,50 €

    Mai 467,50 €

    Juni 525,00 €

    Juli 290,00 €

    August 465,00 €

    September 347,50 €

    Oktober 476,63 €

    November 415,13 €

    Dezember 598,81 € Summe 5.298,07 €


    Vielen Dank für Ihre Bemühungen. Helke Kluge

     

  • 04
    RE: Minijob

    Sehr geehrte Frau Kluge,
     
    anhand Ihrer Ausführungen können wir Ihnen grundsätzlich zustimmen, dass der Minijob zum 31.05.2020 endet.
     
    Wir empfehlen Ihnen für eine rechtsverbindliche Beurteilung weiterhin die Minijob-Zentrale mit einzubinden, da uns im Rahmen dieses Forums nicht alle relevanten Informationen vorliegen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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