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  • 01
    Meldungen zur Sozialversicherung

    Guten Tag,

    eine Arbeitnehmerin ist bei Arbeitgeber A in den Beitragsgruppen 9111 gemeldet. Sie befindet sich in Elternzeit und deshalb wurde neben einer 51er Unterbrechungsmeldung die Elternzeit mit 017 gemeldet. Sie wird bei der AOK beitragsfrei geführt. Jetzt nimmt sie bei Arbeitgeber B eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung während der Elternzeit auf. Daher Anmeldung in den Beitragsgruppen 1111. Welche Auswirkungen auf die DEÜV-Meldungen hat dies? Eine Beitragsgruppe 9111 kollidiert mit der Beitragsgruppe 1111. Ist der Arbeitgeber A wirklich verpflichtet eine Beitragsgruppenänderung in 1111 zu melden. Nach welcher Grundlage. Danke.

     

  • 02
    RE: Meldungen zur Sozialversicherung

    Guten Tag,


    die Spitzenverbände der Sozialversicherung haben in der Fachkonferenz „Beiträge“ am 20.03.2019 unter „Top 2“ erstmals festgelegt, dass nicht jede kurzfristige Minderung des Arbeitsarbeitsentgelts die Krankenversicherungsfreiheit enden lässt und insofern zum Eintritt von Versicherungspflicht führt. Eine zeitlich befristete Minderung des laufenden Arbeitsentgelts bei absehbarer Rückkehr zu den oder annähernd den Verhältnissen vor der Entgeltminderung lässt die Versicherungsfreiheit dann fortbestehen, wenn die Entgeltminderung nur von kurzer Dauer (in der Regel nicht mehr als drei Monate) ist.


    Jedoch endet bei Unterbrechung des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses aus Anlass der Inanspruchnahme von Elternzeit - unabhängig von der Dauer der beanspruchten Elternzeit - die Versicherungsfreiheit mit Beginn der Elternzeit. Die Prüfung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts bei Inanspruchnahme von Elternzeit ist danach zu differenzieren, ob in dieser Zeit Entgelt bezogen wird. Bei einer vollständigen Unterbrechung des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses aus Anlass der Inanspruchnahme von Elternzeit endet die Versicherungsfreiheit grundsätzlich mit Beginn der Elternzeit. Da mangels Entgelt im Elternzeitzeitraum keine Versicherungspflicht entstehen kann, ist eine Ummeldung (versicherungspflichtige Beschäftigung) nicht vorzunehmen.


    Wird während der Elternzeit keine Teilzeitbeschäftigung ausgeübt, führt die (Wieder-Aufnahme der Beschäftigung mit einem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt (JAE) oberhalb der Jahresarbeitsentgeltgrenze nach Ende der Elternzeit von Beginn an zur Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V. Sofern das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt bei (Wieder-)Aufnahme der Beschäftigung unterhalb der JAE-Grenze liegt, tritt Versicherungspflicht ein.


    Wird hingegen während der Elternzeit eine Teilzeitbeschäftigung ausgeübt, besteht die Versicherungsfreiheit nicht fort, es sei denn, das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aus der Teilbeschäftigung übersteigt die Jahresarbeitsentgeltgrenze.


    In Ihrem Fall wird eine Beschäftigung bei Arbeitgeber B ausgeübt und mit der BGRU 1111 bei der zuständigen Krankenkasse angemeldet. Da Sie in der Beschäftigung A die Unterbrechungs- und Elternzeitmeldung vorgenommen haben, ist von Ihnen mit Aufnahme der Beschäftigung B – nach unserer Einschätzung - eine Abmeldung mit Grund 32 und eine Anmeldung mit Grund 12 und der Beitragsgruppen 0111 zu erstellen. Das Firmenzahlverfahren kann in der beitragslosen Zeit nicht neben einer versicherungspflichtigen Beschäftigung bestehen bleiben.


    Eine verbindliche Beurteilung kann Ihnen nur die zuständige Krankenkasse der Mitarbeiterin geben.


    Mit freundlichen Grüßen


    Ihr Expertenteam

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