Fachportal für Arbeitgeber
Kontakt zur AOK
Die Kontaktdaten der AOK unterscheiden sich regional. Bitte wählen Sie Ihre regionale AOK aus, um die passenden Kontaktinformationen zu erhalten.
Fragen Sie Fachleute zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Arbeitstagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.
Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.
Profitieren Sie rund um den Jahreswechsel von einem besonderen Angebot. Stellen Sie auch Fragen zum Steuer- und Arbeitsrecht, die Bezug zum Sozialversicherungsrecht haben. Ihre Frage wird dann direkt von unseren externen Steuer- und Arbeitsrechtsfachleuten beantwortet.
Ein Zeitsoldat bekommt nach seiner aktiven Dienstzeit noch Übergangsgebührnisse für zwei Jahre. Der Soldat bekommt vom Dienstherr einen Zuschuss während dieser Zeit zu seiner PKV.
Während des Bezugs von Übergangsgebührnissen nimmt der Soldat eine Beschäftigung bei mir mit einem monatlichen Bruttogehalt von 3.500 EUR in Teilzeit.
Muss mit Beschäftigungsbeginn bei mir Krankenversicherung gezahlt werden, oder erst mit Ablauf des Bezugs von Übergangsgebührnissen
Hallo SV-J,
solange ehemalige (Zeit-)Soldaten nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen bei Krankheit noch Anspruch auf Fortzahlung der Bezüge und auf Beihilfe oder Heilfürsorge haben, besteht Kranken- und Pflegeversicherungsfreiheit. In einem solchen Fall liegt lediglich Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung vor.
Die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung ändert sich ab dem Zeitpunkt, von dem an kein Anspruch auf Heilfürsorge mehr gegeben ist. Ab diesem Zeitpunkt besteht neben der Renten- und Arbeitslosenversicherungspflicht grds. auch Kranken- und Pflegeversicherungspflicht.
Übergangsgebührnisse stellen eine Entschädigung für den Wegfall der Verdienst-möglichkeiten nach dem Ende der Dienstzeit dar. Sie sollen insbesondere den Wiedereinstieg in das zivile Berufsleben unterstützen. Entscheidend für die versicherungsrechtliche Beurteilung ist in einem solchen Fall das tatsächliche Ende der Dienstzeit, welches durch die Entlassungsurkunde dokumentiert wird.
Die Beschäftigung eines ehemaligen Zeitsoldaten mit Anspruch auf Übergangsgebührnisse begründet dann Sozialversicherungspflicht, wenn Arbeitsentgelt gezahlt wird. Somit tritt mit Beginn der Arbeitsentgeltzahlung durch den Arbeitgeber grds. Versicherungspflicht zu allen Zweigen der Sozialversicherung ein, so dass eine Anmeldung bei einer gesetzlichen Krankenkasse vorzunehmen ist.
In Ihrem Sachverhalt ist der Beschäftigte ab dem Beschäftigungsbeginn mit dem Beitragsgruppenschlüssel „1111“ und dem Personengruppenschlüssel „101“ zu melden, sofern die Regelungen des § 6 Abs. 3a SGB V (über 55-jährige Arbeitnehmer ohne ausreichenden Bezug zur gesetzlichen Krankenversicherung) keine Anwendung finden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Expertenteam
Um ein neues Thema im Expertenforum zu eröffnen, müssen Sie sich im AOK Fachportal für Arbeitgeber einloggen.
Jetzt einloggen:
Sie sind noch nicht registriert?
Persönlicher Ansprechpartner
E-Mail-Service