Expertenforum - KV-Beiträge

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  • 01
    KV-Beiträge
    Wenn man bisher über der Beitragsbemessungsgrenze verdient habe, war man ja privat versichert bzgl. freiwillig gesetzlich versichert. Nun bekommt man nur 880,00 € mtl. und wäre somit gesetzlich versichert. Jetzt hat man noch ein Nebeneinkommen, als alleiniger Gesellschafter-Geschäftsführer einer UG. Dieses Nebeneinkommen ist ja Sozialversicherungsfrei, da man hier keine "Arbeitnehmereigenschaft" sondern als "Unternehmereigenschaft" angesehen wird. Wie verhält sich das aber jetzt mit den Krankenversicherungsbeiträgen? Wird das Nebeneinkommen der UG mit herangezogen, um die Krankenversicherungsbeiträge zu ermitteln? Wenn ja, wie erfolgt die Ermittlung?
    Vielen Dank vorab für Ihre Auskunft
    Viele Grüße
  • 02
    RE: KV-Beiträge

    Hallo WS GmbH,

     

    in Ihrem Sachverhalt ist vordergründig zu prüfen, inwiefern bei dem Arbeitnehmer die Voraussetzungen einer hauptberuflich selbstständigen Erwerbstätigkeit vorliegen.

     

    Wird neben einer versicherungspflichtigen Beschäftigung eine selbstständige Tätigkeit ausgeübt, so besteht in der Beschäftigung in jedem Fall Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung. In der Kranken- und Pflegeversicherung besteht nur dann Versicherungspflicht, wenn die selbstständige Tätigkeit nicht hauptberuflich ausgeübt wird.

     

    Hinsichtlich der Frage, wie eine hauptberuflich selbstständige Tätigkeit einzuordnen ist, wenn sie neben einer anderen Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, hat der GKV-Spitzenverband in seinen „Grundsätzlichen Hinweisen zur Abgrenzung einer hauptberuflich selbstständigen Tätigkeit“ Aussagen getroffen, nach denen die Prüfung, ob die selbstständige Erwerbstätigkeit von der wirtschaftlichen Bedeutung und dem zeitlichen Umfang her die übrigen Erwerbstätigkeiten deutlich übersteigt, nicht schematisch, sondern im Rahmen einer Gesamtschau vorzunehmen ist.

    Entscheidend für eine Hauptberuflichkeit ist unter anderem, ob die selbstständige Erwerbstätigkeit von der wirtschaftlichen Bedeutung und vom zeitlichen Umfang her die übrige Erwerbstätigkeit deutlich übersteigt. Dabei stellt die Beschäftigung eines oder mehrerer Arbeitnehmer allerdings ein Indiz für den Umfang einer selbstständigen Tätigkeit dar. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der mit der Leitungsfunktion verbundene Zeitaufwand dem Selbstständigen als Arbeitgeber genauso zuzurechnen ist wie das wirtschaftliche Ergebnis der von ihm evtl. beschäftigten Arbeitnehmer.

     

    Wir empfehlen in Sachverhalten dieser Art keine versicherungsrechtliche Entscheidung aufgrund einer eigenen Bewertung vorzunehmen. Eine „verbindliche Beurteilung“ der Frage der hauptberuflichen Selbstständigkeit ist jeweils einzelfallbezogen von der zuständigen Krankenkasse vorzunehmen.

    Aufgrund dieser Entscheidung ergibt sich sowohl die Versicherungspflicht/-freiheit in der Krankenversicherung als auch die aus den verschiedenen Einkunftsarten zu ermittelnde Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Krankenversicherungsbeiträge.

     

    Dafür benötigt die Krankenkasse eine schriftliche Anfrage mit Anlagen. Als Anlagen sollten alle relevanten Dokumente, die die Beschäftigung betreffen (Arbeitsvertrag, eventuelle Zusatzvereinbarungen) und Nachweise, die im Zusammenhang mit der Selbstständigkeit stehen (Gewerbeanmeldung, Einkommensnachweise aus der selbstständigen Tätigkeit etc.) beigefügt werden.

     

    Mit freundlichen Grüßen

     

    Ihr Expertenteam

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