Expertenforum - Kurzfristige Beschäftigung bei einem Tag wöchentlich für ein Jahr

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  • 01
    Kurzfristige Beschäftigung bei einem Tag wöchentlich für ein Jahr

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    wir möchten gerne MA einstellen. Arbeitzszeit 1 Tag pro Woche. Befristet auf max. 1 Jahr. 450.-€-Grenze wird überschritten.

    Liegt hier ein kurzfristiges Beschäftigungsverhältnis vor?

    Wir sind der Meinung, dass das gehen müsste gem. den aktuellen Geringfügigkeitsrichtlinien. Wollen uns aber versichern, dass wir nicht falsch liegen.

    Wenn wir falsch liegen dann gerne Hinweis, warum.


    Zitat Richtlinien. S. 60 Punkt 2.3:

    Eine kurzfristige Beschäftigung liegt nur dann vor, wenn sie nicht regelmäßig, sondern

    gelegentlich ausgeübt wird. Hierzu gehören auch Beschäftigungen, die z. B. durch eine

    längstens für ein Jahr befristete Rahmenvereinbarung mit Arbeitseinsätzen von maximal

    70 Arbeitstagen oder 90 Kalendertagen (vgl. 2.3.2) befristet sind. Das BSG führt in seinem

    Urteil vom 5. Dezember 2017 (B 12 KR 16/15 R -, USK 2017-101) zwar aus, dass

    auch eine auf nicht mehr als ein Jahr befristete Beschäftigung bereits regelmäßig sein

    kann. Dieser Auffassung wird jedoch in Bezug auf bis zu einem Jahr bestehende Rahmenvereinbarungen

    nicht gefolgt.


    Vielen Dank für Ihre Einschätzung.

  • 02
    RE: Kurzfristige Beschäftigung bei einem Tag wöchentlich für ein Jahr


    Guten Tag,
     
    Arbeitgeber können kurzfristige Minijobs flexibel gestalten, indem sie sogenannte Rahmenvereinbarungen mit dem Arbeitnehmer abschließen. Der Beschäftigte kann befristet für zwölf Monate gelegentlich für ihn arbeiten.
     
    Wird eine sogenannte Rahmenvereinbarung geschlossen, ist diese grundsätzlich auf ein Jahr (oder weniger) zu begrenzen. Die Voraussetzungen für eine kurzfristige Beschäftigung sind erfüllt, wenn eine Rahmenvereinbarung geschlossen wird, die einen Arbeitseinsatz von (aktuell) maximal 70 Arbeitstagen vorsieht und die Beschäftigung eine wirtschaftlich untergeordnete Rolle (keine Berufsmäßigkeit) spielt.

    Wichtige Voraussetzungen sind also der Abschluss einer befristeten Rahmenvereinbarung und dass eine Befristung auf maximal ein Jahr oder weniger mit maximal bis zu 70 Arbeitseinsätzen in diesem Zeitraum erfolgt und keine Berufsmäßigkeit vorliegt.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Exertenteam
     

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