Expertenforum - Kurzarbeit und Beschäftigungsverbot

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Kurzarbeit und Beschäftigungsverbot
    Hallo,
    wir haben eine Mitarbeiterin die ein Beschäftigungsverbot erhalten hat. Seit 01.01.2021 ist sie in Kurzarbeit. Welche Monate werden zur Grundlage gelegt für die Berechnung des BV-Geldes?
    Besteht ab Beginn des BV Anspruch auf volles Arbeitsentgeld oder bleibt die MA weiterhin in Kurzarbeit?

    Freundliche Grüße
    H.Fischer
  • 02
    RE: Kurzarbeit und Beschäftigungsverbot
    Hallo H.Fischer,
     
    zunächst bitten wir um Verständnis, dass wir zu Ihrer Frage nur eine allgemeine Stellungnahme abgeben können, da bei der Ermittlung des maßgeblichen Arbeitsentgelts während eines Beschäftigungsverbotes (und dem ggf. daraus resultierenden Erstattungsbetrag im Rahmen des Umlageverfahrens U2) Regelungen des Arbeitsrechts betroffen sind, zu denen wir im Rahmen dieses Forums keine konkrete Aussage machen können.
    Weitergehende Informationen zu arbeitsrechtlichen Fragen erhalten Sie u.a. von Arbeitgeberverbänden, Kammern (Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer) und Fachanwälten für Arbeitsrecht.
     
    Grundsätzlich gilt folgendes:
    Der Mutterschutzlohn nach § 18 Mutterschutzgesetz (MuSchG) soll den Verdienstausfall in Folge eines mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbots ausgleichen. Ziel ist es, die Arbeitnehmerin so zu stellen, als ob sie ohne mutterschutzrechtliche Beschränkungen hätte weiterarbeiten können.
    Beim Mutterschutzlohn handelt es sich um das Arbeitsentgelt, das der Arbeitgeber den Arbeitnehmerinnen fortzahlt, die wegen eines Beschäftigungsverbots außerhalb der Schutzfristen vor oder nach der Entbindung teilweise oder gar nicht beschäftigt werden dürfen.
    Die Erstattungsregelungen des Aufwendungsausgleichsgesetzes (AAG) knüpfen an das vom Arbeitgeber nach dem MuSchG bei Beschäftigungsverboten gezahlte Arbeitsentgelt an, ohne dass das AAG weitere oder eigenständige Bestimmungen zur Ermittlung des Erstattungsbetrags enthält. Ob ein – auch der Höhe nach – rechtmäßiger Anspruch auf das fortgezahlte Arbeitsentgelt nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen besteht, ist in erster Linie eine arbeitsrechtlich zu klärende (Vor-)Frage.
     
    Auf Ihren Sachverhalt bezogen ist vorrangig zu klären, ob während eines mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbots ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld bestehen kann.
    Nach unserem Kenntnisstand sind bei einem zeitgleichen Vorliegen von Kurzarbeit und Beschäftigungsverboten vor und während der Schutzfristen Mutterschutzlohn in voller Höhe zu erbringen. Es erfolgt keine Kürzung dieser Leistungen aufgrund der bestehenden Kurzarbeit. 
    Dies gilt auch in Fällen, in denen die Kurzarbeit bereits während des
    Berechnungszeitraums für die Mutterschaftsleistungen vorliegt. 
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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