Expertenforum - Kürzung Urlaubsanspruch aufgrund von Arbeitsunterbrechungen

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  • 01
    Kürzung Urlaubsanspruch aufgrund von Arbeitsunterbrechungen

    Der Arbeitnehmer arbeitet im Malerhandwerk und erarbeitet sich monatlich 2 Urlaubstage. Er nimmt laufend unbezahlten Urlaub in Anspruch, was der Arbeitgeber ihm auch genehmigt. Darf der Arbeitgeber ihm aufgrund den Arbeitsunterbrechungen Urlaubsanspruch kürzen?

  • 02
    RE: Kürzung Urlaubsanspruch aufgrund von Arbeitsunterbrechungen

    Sehr geehrter Fragesteller,


    vielen Dank für Ihre Frage.


    Das Bundesarbeitsgericht hat bereits 2019 anerkannt, dass für Zeiten des unbezahlten Sonderurlaubs der Urlaubsanspruch gekürzt werden kann.


    Meines Erachtens kann diese Rechtsprechung auf den von Ihnen geschilderten Sachverhalt übertragen werden, und zwar auch dann, wenn auf das Arbeitsverhältnis die Tarifverträge für das Malerhandwerk Anwendung finden sollten, da das Bundesarbeitsgericht maßgeblich darauf abgestellt hat, dass in den Zeiten des unbezahlten Sonderurlaubs die wechselseitigen Hauptleistungspflichten ruhen.


    Sollten Sie weitere Fragen haben, stehen wir gern zur Verfügung.


    Mit freundlichen Grüßen


    Ihr Fachexperte Arbeitsrecht

  • 03
    RE: Kürzung Urlaubsanspruch aufgrund von Arbeitsunterbrechungen

    Dankeschön.


    Könnten Sie mir sagen in welchem Verhältnis der Urlaub gekürzt werden kann? 2 Tage im Monat werden erworben. Es werden ja nur vereinzelnde Tage Unbezahlter Urlaub genommen.

  • 04
    RE: Kürzung Urlaubsanspruch aufgrund von Arbeitsunterbrechungen

    Sehr geehrter Fragesteller,


    vielen Dank für Ihre Frage.


    Das Bundesarbeitsgericht hat in zwei Entscheidungen aus 2022 für die Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit „Null“ die Urlaubsdauer unter Geltung des gesetzlichen Mindesturlaubs und einer Sechs-Tage-Woche wie folgt berechnet:


    24 Tage Mindesturlaub x Anzahl der Arbeitstage mit Arbeitspflicht / 312 Werktage.


    Wenn ich Ihre Ausführungen richtig verstehe, beträgt der Jahresurlaubsanspruch 24 Tage. Sie müssten dann noch prüfen, ob eine Fünf- oder Sechs-Tage-Woche gilt und gegebenenfalls die Anzahl der Werktage (wenn keine Sechs-Tage-Woche) in der Berechnungsformel des Bundesarbeitsgerichts anpassen. Gilt eine Fünf-Tage-Woche so sind nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts 260 mögliche Arbeitstage anzusetzen. Die Anzahl der Tage mit Arbeitspflicht ergibt sich dann aus den Arbeitstagen (also 312 bei einer Sechs-Tage-Woche oder 260 bei einer Fünf-Tage-Woche) abzüglich der „Kurzarbeitstage“. Dabei sind allerdings nur Zeiten mit Kurzarbeit „Null“ und zudem der ganztägige Arbeitsausfall zu berücksichtigen.


    Sollten Sie weitere Fragen haben, stehen wir gern zur Verfügung.


    Mit freundlichen Grüßen


    Ihr Fachexperte Arbeitsrecht

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