Expertenforum - JAEG unter Heranziehung Tarifanpassung

Liebes Expertenteam,

ein AN ist bereits seit zwei Jahren aufgrund des Überschreitens der JAEG freiwillig versichert.

Auch in 2022 hat er die JAEG überschritten.

Im Rahmen der turnusmäßigen Überprüfung ist nun aufgefallen, dass das regelmäßige AEG die JAEG 2023 knapp nicht überschreiten wird (ca. 66.000,-).

Die noch vorzunehmende Tarifanpassung des TVÖD steht noch nicht und konnte hier bisher nicht berücksichtigt werden. Aller Voraussicht nach wird die JAEG aber nach Abschluss der Verhandlungen nach Anpassung überschritten werden. Kann dies berücksichtigt oder abgewartet werden (es handelt sich ja nicht um das erstmalige Überschreiten) oder ist der AN auf KV-und PV-Pflicht umzuschlüsseln?

Im Voraus vielen Dank

Guten Tag,
 
ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aus einer Beschäftigung die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt, ist in einer vorausschauenden Betrachtungsweise auf der Grundlage der gegenwärtigen und bei normalem Verlauf für ein Zeitjahr zu erwartenden Einkommensverhältnisse festzustellen. Eine solche Feststellung ist bei Aufnahme der Beschäftigung, bei jeder wesentlichen Änderung der Einkommensverhältnisse, bei einer Änderung der rechtlichen Verhältnisse, insbesondere hinsichtlich der Arbeitsentgelteigenschaft, sowie bei der jährlichen Anpassung der Jahresarbeitsentgeltgrenzen vorzunehmen.
 
Ein nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V versicherungsfreier Arbeitnehmer, dessen regelmäßiges Arbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze des laufenden und - allein aufgrund einer Entgelterhöhung zu Beginn des nächsten Kalenderjahres - auch des nächsten Kalenderjahres übersteigt, bleibt von der Krankenversicherungspflicht ausgenommen und damit (weiterhin) versicherungsfrei. Dies gilt auch dann, wenn das Arbeitsentgelt erst im Laufe des Monats Januar des nächsten Kalenderjahres mit Wirkung vom Ersten dieses Monats an erhöht wird und der Anspruch hierauf (z. B. durch tarif- oder arbeitsvertragliche Vereinbarung) spätestens bis zum 15. Januar entstanden ist (vgl. Urteil des BSG vom 31. August 1976 - 12/3/12 RK 21/74 -, USK 76126 in Verb. mit Punkt 1 der Niederschrift über die Besprechung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung vom 28./29. September 1977).
 
Für Ihren Sachverhalt bedeutet das, dass bei Ihrem Arbeitnehmer Krankenversicherungspflicht eintritt, sofern der Anspruch auf eine Entgelterhöhung zum 01.01.2023 (durch tarif- oder arbeitsvertragliche Vereinbarung) nicht bis zum 15.01.2023 entstanden ist.
 
Sollte allerdings das Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze auf die Anhebung der Jahresarbeitsentgeltgrenze zurückzuführen sein, hat der betroffene Arbeitnehmer die Möglichkeit sich von der Versicherungspflicht nach § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V befreien zu lassen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam