Expertenforum - JAEG-Prüfung Elternzeit

Liebes Expertenteam,

ich habe einen Mitarbeiter, welcher gesetzlich versichert ist und 2022 über der JAEG liegt. Dieser Mitarbeiter befindet sich ab 24.12.2022 bis Mitte Februar 2023 in Elternzeit. Vorausschauend betrachtet, übersteigt auch das Entgelt für 2023 die JAEG.

Ist dieser Mitarbeiter trotz Elternzeit in freiwillig gesetzlich zu schlüsseln? Wenn ja, erfolgt die Änderung in 9111 zum 01.01.2023 oder erst zu dem Datum, an dem die Elternzeit endet und der Beschäftigte die Arbeit wieder aufnimmt (Mitte Februar 2023)?

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.

Beste Grüße

Anja

Guten Tag,
 
ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aus einer Beschäftigung die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt, ist in einer vorausschauenden Betrachtungsweise auf der Grundlage der gegenwärtigen und bei normalem Verlauf für ein Zeitjahr zu erwartenden Einkommensverhältnisse festzustellen.
 
Eine solche Feststellung ist bei Aufnahme der Beschäftigung, bei jeder wesentlichen Änderung der Einkommensverhältnisse, bei einer Änderung der rechtlichen Verhältnisse, insbesondere hinsichtlich der Arbeitsentgelteigenschaft, sowie bei der jährlichen Anpassung der Jahresarbeitsentgeltgrenzen vorzunehmen.
 
Besteht in einer Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt zunächst Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung, weil die maßgebliche Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht über­schritten worden ist, endet im Fall der Entgelterhöhung die Versicherungspflicht erst mit Ablauf des Kalenderjahres des Überschreitens (§ 6 Abs. 4 Satz 1 SGB V). Weitergehende Voraussetzung ist, dass das zu erwartende Arbeitsentgelt auch die Jahresarbeitsentgeltgrenze des nächsten Kalenderjahres übersteigt (§ 6 Abs. 4 Satz 2 SGB V).
 
In diesem Zusammenhang hat das BSG entgegen der bisher bestehenden Rechtsauffassung der gesetzlichen Krankenver­sicherung entschieden, dass bei der Prognoseentscheidung zur Feststellung des maßgeblichen Jahresarbeitsentgelts für das kommende Kalenderjahr feststehende Entgeltveränderungen einzubeziehen sind.
 
In diesen Fällen, in denen es um das Ausscheiden aus der bestehenden Versicherungspflicht mit Ablauf des laufenden Kalenderjahres geht, ist das Arbeitsentgelt auf ein zu erwar­tendes Arbeitsentgelt für das kommende Kalenderjahr hochzurechnen. Dabei sind zunächst die zum Zeitpunkt der Prognose bestehenden Verhältnisse maßgebend. Es sind allerdings auch die zum Zeitpunkt der Prognose objektiv feststehenden oder mit hinreichender Sicherheit absehbaren Entgeltveränderungen zu berücksichtigen. Hierzu gehören sowohl vertraglich feststehen­de Entgeltveränderungen wie auch ein feststehender Ausfall von Arbeitsentgelt.
 
In Ihrem Fall ist also die Entgeltminderung zu berücksichtigen. Liegt das Entgelt des Mitarbeiters dadurch nicht über der Jahresarbeitsentgeltgrenze, verbleibt es bei der Sozialversicherungspflicht. Liegt der Mitarbeiter trotz Minderung über der JAE-Grenze, tritt Kranken- und Pflegeversicherungsfreiheit zum 01.01.2023 ein.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam
 

Liebes Expertenteam,

vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung. Ist bei der vorausschauenden Betrachtung und der Hochrechnung des Entgeltes im Folgejahr 2023 die JAEG in voller Höhe anzusetzen oder nur eine anteilige JAEG (reduziert um die Zeit der Elternzeit)?

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.

Viele Grüße

Anja

Guten Tag,
 
bei der vorausschauenden Betrachtung ist die JAEG in voller Höhe zugrunde zu legen und nicht anteilig zu berücksichtigen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam