Expertenforum - JAEG mit hinreichender Sicherheit absehbare Entgeltveränderungen unbezahlter Urlaub

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  • 01
    JAEG mit hinreichender Sicherheit absehbare Entgeltveränderungen unbezahlter Urlaub

    Liebes Expertenforum, einer unserer Beschäftigten war im Jahr 2022 versicherungspflichtig im Sozialversicherungszweig der Krankenversicherung beschäftigt und überschritt im Laufe des Jahres die JAEG. Daher stellt sich die Frage, ob auch die JAEG 2023 bei einer vorausschauenden Prognose überschritten wird. Nach einem Urteil des BSG aus dem Jahr 2018 ist ausschließlich in dieser Konstellation eine mit hinreichender Sicherheit absehbare Entgeltveränderung zu beachten. Der Beschäftigte wird im Jahr 2023 für 6 Monate unbezahlten Urlaub nehmen. Handelt es sich dabei um eine zu beachtende Entgeltveränderung?


    Danke und viele Grüße

  • 02
    RE: JAEG mit hinreichender Sicherheit absehbare Entgeltveränderungen unbezahlter Urlaub

    Guten Tag,
     
    ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aus einer Beschäftigung die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt, ist in einer vorausschauenden Betrachtungsweise auf der Grundlage der gegenwärtigen und bei normalem Verlauf für ein Zeitjahr zu erwartenden Einkommensverhältnisse festzustellen.
     
    Eine solche Feststellung ist bei Aufnahme der Beschäftigung, bei jeder wesentlichen Änderung der Einkommensverhältnisse, bei einer Änderung der rechtlichen Verhältnisse, insbesondere hinsichtlich der Arbeitsentgelteigenschaft, sowie bei der jährlichen Anpassung der Jahresarbeitsentgeltgrenzen vorzunehmen.
     
    Besteht in einer Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt zunächst Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung, weil die maßgebliche Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht über­schritten worden ist, endet im Fall der Entgelterhöhung die Versicherungspflicht erst mit Ablauf des Kalenderjahres des Überschreitens (§ 6 Abs. 4 Satz 1 SGB V). Weitergehende Voraussetzung ist, dass das zu erwartende Arbeitsentgelt auch die Jahresarbeitsentgeltgrenze des nächsten Kalenderjahres übersteigt (§ 6 Abs. 4 Satz 2 SGB V).
     
    In diesem Zusammenhang hat das BSG entgegen der bisher bestehenden Rechtsauffassung der gesetzlichen Krankenver­sicherung entschieden, dass bei der Prognoseentscheidung zur Feststellung des maßgeblichen Jahresarbeitsentgelts für das kommende Kalenderjahr feststehende Entgeltveränderungen einzubeziehen sind.
     
    In diesen Fällen, in denen es um das Ausscheiden aus der bestehenden Versicherungspflicht mit Ablauf des laufenden Kalenderjahres geht, ist das Arbeitsentgelt auf ein zu erwar­tendes Arbeitsentgelt für das kommende Kalenderjahr hochzurechnen. Dabei sind zunächst die zum Zeitpunkt der Prognose bestehenden Verhältnisse maßgebend. Es sind allerdings auch die zum Zeitpunkt der Prognose objektiv feststehenden oder mit hinreichender Sicherheit absehbaren Entgeltveränderungen zu berücksichtigen. Hierzu gehören sowohl vertraglich feststehen­de Entgeltveränderungen wie auch ein feststehender Ausfall von Arbeitsentgelt.
     
    Nach unserem Verständnis verbleibt es daher für Ihren Mitarbeiter bei der Kranken- und Pflegeversicherungspflicht.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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