Expertenforum - JAE private Krankenversicherung bei Eintritt

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  • 01
    JAE private Krankenversicherung bei Eintritt
    Guten Tag,

    wir haben folgenden Fall zu prüfen.

    Schriftlicher unbefristeter Arbeitsvertrag ab 15.06.2020

    Brutto- Gehalt mtl. in der Probezeit 15.06. - 14.12.2020 = 5.200€
    ab 15.12.2020 5.450€

    Kann die Arbeitnehmerin bereits zum Eintritt am 15.06.2020 privat krankenversichert sein, (5.200 x 6 Monate + 5.450 x 6 Monate ) = 63.900€ vorausschauend Einkommen in den nächsten 12 Monaten oder erfolgt erst am 15.12.2020 eine Neubeurteilung und damit voraussichtlich erst ab dem 01.01.2021 Freiheit in der Krankenversicherung?

    Danke!
  • 02
    RE: JAE private Krankenversicherung bei Eintritt
    Hallo Lohn,
     
    der Arbeitgeber hat die Prüfung, ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt seiner Arbeitnehmer die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet, zu Beginn der Beschäftigung, bei jeder Veränderung des Entgelts und jeweils am Beginn eines neuen Kalenderjahres im Rahmen einer vorausschauenden Betrachtungsweise
    vorzunehmen.
    Zum „regelmäßigen“ Jahresarbeitsentgelt gehören alle Einnahmen, die nach § 14 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IV Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung darstellen und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mindestens einmal jährlich gezahlt werden.
     
    Für die Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts gilt folgendes:
     
    In einer vorausschauenden Betrachtungsweise ist auf der Grundlage eines Zeitjahres (nicht Kalenderjahres) das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt zu ermitteln.
    Das zum Zeitpunkt der Prüfung maßgebende monatliche Arbeitsentgelt (hier: 5.200 €) wird (immer) mit zwölf multipliziert. Regelmäßige Einmalzahlungen (z. B. tarifliches Urlaubs- und Weihnachtsgeld) werden hinzugerechnet. Zuschläge, die mit Rücksicht auf den Familienstand gezahlt werden, bleiben bei der Ermittlung außen vor.
     
    Das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt ist somit immer ein „Jahreswert“, der mit der jeweiligen Jahresarbeitsentgeltgrenze verglichen wird.
     
    Nach Ihrer Schilderung übersteigt das nach den vorgenannten Grundsätzen zu ermittelnde regelmäßige Jahresarbeitsentgelt (hier: 62.400 €) die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze für 2020 (62.550 €) nicht, somit besteht ab dem 15.06.2020 Krankenversicherungspflicht.
     
    Erhöhungen des Arbeitsentgelts dürfen erst von dem Zeitpunkt an berücksichtigt werden, von dem an der Anspruch auf das erhöhte Arbeitsentgelt besteht und zwar auch dann, wenn Beginn und Höhe bereits vorher feststehen.
     
    Besteht für einen Mitarbeitenden -wie in Ihrem Fall-  zunächst Versicherungspflicht, weil die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht überschritten wird, endet diese Versicherungspflicht im Falle der Entgelterhöhung mit Ablauf des Kalenderjahres des Überschreitens, vorausgesetzt, dass das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt auch die vom Beginn des nächsten Kalenderjahres an geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt.
     
    Auf Ihren Sachverhalt bezogen bedeutet dies, dass für die betreffende Person die Krankenversicherungspflicht frühestens zum 31.12.2020 endet, sofern ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt auch die Jahresarbeitsentgeltgrenze des Jahres 2021 überschreitet.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
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