Expertenforum - Frist für Anmeldung nach Gesellschaftsverschmelzung

Innerhalb welchem Zeitraum kann und muss die Verschmelzung von Gesellschaften bei den Krankenkassen gemeldet werden bzw. - im Falle einer rückwirkenden Verschmelzung - wie weit zurück werden Betriebsübergänge von den Krankenkassen akzeptiert?

Guten Tag,
 
in Sachverhalten zum Thema „Betriebsübergang“ ist vordergründig die Frage zu klären, ob von einem durchgehenden Beschäftigungsverhältnis auszugehen ist, weil der neue Arbeitgeber in die Rechte und Pflichten des alten Arbeitgebers eintritt oder ob ein neuer Arbeitsvertrag mit einer rechtlich anderen (natürlichen oder juristischen) Person vereinbart wird.
 
Insbesondere bei einem Eigentümerwechsel durch Verkauf, der Verschmelzung / Fusion (zwei Unternehmen verschmelzen zu einem neuen - dritten - Unternehmen) und der Unternehmensspaltung, entstehen neue Beschäftigungsverhältnisse.
 
Werden hierbei neue Beschäftigungsverhältnisse begründet, sind eine Ab- und Anmeldung zu erstellen (Meldegründe „30“ und „10“).
 
Ist nach wie vor von einem durchgehenden Beschäftigungsverhältnis auszugehen, sind aber aus abrechnungstechnischen Gründen (z. B. unterschiedliche Betriebsnummern) Meldungen notwendig, hat dies mit den Meldegründen „33“ und „13“ zu erfolgen.
  
Bleibt das rechtliche Beschäftigungsverhältnis unter gleicher Betriebsnummer so bestehen und erfolgt „nur“ abrechnungstechnisch ein Wechsel (z. B. der Beraternummer oder des Abrechnungssystems), wäre der Wechsel mit den Meldegründen „36“ und „13“ zu übermitteln. 
 
Sollten Meldungen und Korrektur von Beitragsnachweisen aufgrund des Betriebsübergangs notwendig sein, sind diese auch rückwirkend vorzunehmen. Rückwirkende Korrekturen sind maximal im Verjährungszeitraum möglich.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam

Wie sind die Verjährungsfristen für Korrekturen bei einer Verschmelzung - z.B. wenn die Verschmelzung der Unternehmen im Juli zum 01.01.2025 rückwirkend erfolgt? Wenn im Juli die Verschmelzung erfolgt, wie lange nach der Anmeldung der verschmolzenen Unternehmen akzeptieren die Krankenkassen die Anmeldung?

Guten Tag,
 
sofern die Verschmelzung im Juli zum 01.01.2025 erfolgt, sind ggf. rückwirkend Meldungen zum 01.01.2025 vorzunehmen.
 
Die Verjährung beträgt 4 Jahre. Beiträge verjähren grundsätzlich vier Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind.
 
In Zweifelsfällen empfehlen wir Ihnen Kontakt mit der zuständigen Einzugsstelle aufzunehmen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam