Expertenforum - Flexibler Arbeitszeitregelungen - Auszahlung Zeitguthaben bei Austritt

© ZORAN ORCIK / Adobe Stock
Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Profitieren Sie rund um den Jahreswechsel von einem besonderen Angebot. Stellen Sie auch Fragen zum Steuer- und Arbeitsrecht, die Bezug zum Sozialversicherungsrecht haben. Ihre Frage wird dann direkt von unseren externen Steuer- und Arbeitsrechtsexperten beantwortet.

Zur Übersicht
  • 01
    Flexibler Arbeitszeitregelungen - Auszahlung Zeitguthaben bei Austritt

    Sehr geehrte Damen und Herren,


    für führen ein Arbeitszeitkonto (maximal 100 Stunden) zur flexiblen Gestaltung der werktäglichen oder wöchentlichen Arbeitszeit bzw. zum Ausgleich betrieblicher Produktions- und Arbeitszeitzyklen unter Verstetigung des regelmäßigen Arbeitsentgelts.


    Unser Mitarbeiter hat den kompletten Krankengeldanspruch ausgeschöpft und wurde aus dem Krankengeldbezug ausgesteuert. Der Mitarbeiter scheidet jetzt endgültig aus dem Unternehmen aus und hat Anspruch auf Abgeltung des Zeitguthabens.


    Im Rundschreiben der Spitzenverbände der Sozialversicherung (GKV) vom 31. März 2009 heißt es auf Seite 17 vorletzter Absatz:


    "...Soweit zukünftig entsprechende Zeitguthaben

    nicht mehr abgebaut werden können, ist deren entgeltliche Abgeltung im Rahmen eines

    einmalig gezahlten Arbeitsentgelts beitragspflichtig."


    Seite 18 Absatz 1

    "...Darüber hinaus ausgezahltes Arbeitsentgelt ist wie einmalig gezahltes Arbeitsentgelt zu behandeln und dem letzten Entgeltabrechnungszeitraum zuzuordnen."


    Welchem Monat ist die Auszahlung des Zeitguthabens als Einmalzahlung zuzuordnen bzw. wie ist die genaue Definition des letzten Entgeltabrechnungszeitraumes?

    Ist dies der Monat, in dem der Arbeitnehmer ausscheidet, auch wenn hier keine SV-Tage vorhanden sind?


    Oder ist der letzte Entgeltabrechnungszeitraum der letzte Monat mit SV-Tagen? Dieser würde in unserem Fall knapp drei Jahre zurückliegen.


    Mit freundlichen Grüßen


    Johannes Kohl

  • 02
    RE: Flexibler Arbeitszeitregelungen - Auszahlung Zeitguthaben bei Austritt

    Hallo Herr Kohl,
     
    in der Sozialversicherung gilt für die Zuordnung/Verbeitragung von Einmalzahlungen nicht das ansonsten bei Sozialversicherungsbeiträgen anzuwendende Entstehungsprinzip (für laufendes Arbeitsentgelt), sondern ausschließlich das Zuflussprinzip.
     
    Vergütungen, die vom Arbeitgeber aus einem Arbeitszeitkonto für Tätigkeiten abgegolten werden, die einem bestimmten Entgeltabrechnungszeitraum zugeordnet werden können, stellen laufendes Arbeitsentgelt dar. Somit handelt es sich bei der von Ihnen beschriebenen Abgeltung des Zeitguthabens nicht um einen Einmalbezug, sondern um laufendes Arbeitsentgelt und das Entstehungsprinzip findet hierbei Anwendung.

    Werden die aus einem Zeitkonto „angesparten“ Entgeltbestandteile aus vergangen Jahren ausbezahlt, so ist der entsprechende Zeitraum in dem sie angefallen sind, nochmals rückwirkend aufzurollen. Sie sind demnach immer in dem Monat zu verbeitragen, in dem sie tatsächlich angefallen sind. Eine Abrechnung als einmaliges Arbeitsentgelt ist nicht zulässig.

    Eine vereinfachte Beitragsberechnung wäre nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich.
    Danach kann die Abgeltung in Ausnahmefällen aus Vereinfachungsgründen im aktuellen Entgeltabrechnungszeitraum „wie einmalig gezahltes Arbeitsentgelt“ behandelt werden. Dadurch wird jedoch der Charakter der Nachzahlung als laufendes Arbeitsentgelt nicht berührt.
    Die Rentenversicherungsträger beanstanden dies im Rahmen der Arbeitgeberprüfungen aufgrund gleich hoher Beiträge nicht, sofern die angesammelten Entgelte noch im gleichen Kalenderjahr, spätestens bis März des Folgejahres, tatsächlich ausgezahlt werden.
     
    Demzufolge kann in dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt nach unserem Verständnis das abzugeltende Zeitguthaben nicht „wie einmalig gezahltes Arbeitsentgelt“ abgerechnet werden bzw. aufgrund nicht vorhandener Sozialversicherungstage gar beitragsfrei gestellt werden, sondern es ist nach den allgemeinen Regelungen für laufendes Arbeitsentgelt der Beitragspflicht zu unterwerfen.   
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     

Zur Übersicht
Kontakt zur AOK
Grafik Ansprechpartner
Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Grafik e-mail
Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.