Expertenforum - Familienversicherung

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Expertenforum

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  • 01
    Familienversicherung

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    wir haben eine Frage zu den Voraussetzungen der Familienversicherung.

    Wenn eine selbstständige Person, die in der Gewerbeanmeldung in 2008 das Gewerbe als hauptberuflich angegeben hat, diese Tätigkeit tatsächlich aber in der Woche nur an unter 20h ausübt und die Grenze von 470 EUR pro Monat nicht überschreitet, kann diese dann trotzdem in der Familienversicherung aufgenommen werden oder ist hier die Gewerbeanmeldung maßgeblich (und nicht die tatsächlichen Verhältnisse)? Der Lebensunterhalt wird im Wesentlichen durch den Ehegatten finanziert; sie kümmert sich in der freien Zeit um Haushalt und die Kinder bzw. Enkelkinder.


    Vielen Dank und beste Grüße

  • 02
    RE: Familienversicherung

    Hallo JGW,
     
    nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Sozialgesetzbuch (SGB) V können nur solche Personen familienversichert sein, die nicht hauptberuflich selbstständig erwerbstätig sind.
    Aus diesem Grund ist in Ihrem Sachverhalt vordergründig zu prüfen, inwieweit die Ehefrau hauptberuflich selbstständig erwerbstätig ist, um die Möglichkeit der Familienversicherung verbindlich klären zu können.
     
    Sofern in Ihrem Fall tatsächlich keine hauptberufliche Selbstständigkeit vorliegt, ist die Familienversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung möglich, wenn die Familienangehörige ein Gesamteinkommen hat, das regelmäßig im Monat 1/7 der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 SGB IV (2022 = 470,00 €) nicht überschreitet.
     
    Wir empfehlen den Ehepartnern, diese Prüfung durch ihre Krankenkasse vornehmen zu lassen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

  • 03
    RE: Familienversicherung

    Sehr geehrte Damen und Herren,


    vielen Dank für Ihre Nachricht.


    Würden Sie uns bitte die grundsätzliche Frage beantworten, ob in unserem Sachverhalt auf die tatsächlichen Verhältnisse abzustellen ist (Ausübung der gewerblichen Tätigkeit unter 20h in der Woche und monatliches Einkommen unter 470 EUR; ansonsten Hausfrau) oder auf eine Gewerbeanmeldung aus dem Jahr 2008, in der damals angegeben wurde, dass die Tätigkeit nicht im Nebenerwerb betrieben wird.


    Wir haben hierzu bereits unterschiedliche telefonische Aussagen von der AOK erhalten und würden daher gerne wissen, wie hier die generelle Regelung bei der AOK ist.


    Kann diese Person in der Familienversicherung aufgenommen werden?


    Vielen Dank und beste Grüße

     

  • 04
    RE: Familienversicherung

    Hallo JGW,
     
    wie wir bereits in unserer ersten Antwort mitgeteilt haben, ist in Ihrem Sachverhalt zu prüfen,
    ob (zum Zeitpunkt der Prüfung) „tatsächlich keine hauptberufliche Selbstständigkeit (mehr) vorliegt“.
    Hieraus ergibt sich, dass die Gewerbeanmeldung aus dem Jahr 2008, aus der hervorging, dass die Selbstständigkeit zu diesem Zeitpunkt „nicht im Nebenerwerb betrieben wurde“, nicht mehr maßgebend sein kann, weil die aktuellen Verhältnisse nicht mehr den damaligen entsprechen.
     
    Welche Nachweise für diese Prüfung benötigt werden, entscheidet allein die im Einzelfall zuständige AOK.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     

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