Expertenforum - Erwerbsminderungsrente rückwirkend und Aufstockungsbeträge ATZ

© ZORAN ORCIK / Adobe Stock
Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Profitieren Sie rund um den Jahreswechsel von einem besonderen Angebot. Stellen Sie auch Fragen zum Steuer- und Arbeitsrecht, die Bezug zum Sozialversicherungsrecht haben. Ihre Frage wird dann direkt von unseren externen Steuer- und Arbeitsrechtsexperten beantwortet.

  • 01
    Erwerbsminderungsrente rückwirkend und Aufstockungsbeträge ATZ

    Sehr geehrtes Expertenforum,

    unser Mitarbeiter in unverblockter Altersteilzeit bezieht seit Oktober 2021 Krankengeld. Gemäß ATZ-Vertrag erhielt der Mitarbeiter während des Krankengeldbezugs weiterhin Aufstockungsbeträge. Im August 2022 wurde dem Mitarbeiter nun rückwirkend zum 01.04.2022 volle Erwerbsminderungsrente bewilligt. Laut unserer Arbeits- und Sozialordnung wird das Arbeitsverhältnis zum Ende des Monats beendet in dem der Rentenbescheid zugeht, also 31.08.2022. Nun stellt sich für uns die Frage ob die bis zu diesem Zeitpunkt bezahlten Aufstockungsbeträge von uns zurück verlangt werden können? Werden alle Ansprüche, wie Urlaubsanspruch, Urlaubsgeld, Trafogeld usw. zum 31.08.2022 berechnet oder rückwirkend gekürzt zum 31.03.2022?

    Für Ihre Antwort im Voraus vielen Dank!

  • 02
    RE: Erwerbsminderungsrente rückwirkend und Aufstockungsbeträge ATZ

    Sehr geehrter Fragesteller,


    vielen Dank für Ihre Frage.


    Da das Arbeitsverhältnis bis 31. August 2022 bestanden hat, sind die von Ihnen angeführten Ansprüche (Urlaub, Urlaubsgeld, Trafogeld) auch auf diesen Zeitpunkt zu berechnen. Eine Kürzung auf den Zeitpunkt des Rentenbeginns (31. März 2022) findet nicht statt. Etwas anderes würde im Einzelfall nur dann gelten, wenn die entsprechenden Vergütungsregelungen eine Rückzahlung vorsehen. So regelt beispielsweise § 22 TVöD, dass der Krankengeldzuschuss als Vorschuss auf eine später rückwirkend bewilligte Erwerbsminderungsrente gezahlt wird. Sie müssten also prüfen, ob es in Ihrem Fall ähnliche Regelungen gibt.


    Auch für die an den Arbeitnehmer gezahlten Aufstockungsbeträge ist es so, dass diese grundsätzlich nicht zurückgezahlt werden müssen. Eine Ausnahme besteht nur dann, wenn in der zugrunde liegenden Altersteilzeitvereinbarung dieser „Störfall“ ausdrücklich geregelt ist.


    Sollten Sie weitere Fragen haben, stehen wir gern zur Verfügung.


    Mit freundlichen Grüßen


    Ihr Fachexperte Arbeitsrecht

    Themenbereich:
Grafik Ansprechpartner
Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Grafik e-mail
Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.