Expertenforum - Erstattung Entgeltfortzahlung U 1 bei Maßnahme RV fit

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  • 01
    Erstattung Entgeltfortzahlung U 1 bei Maßnahme RV fit

    Besteht ein Erstattungsanspruch für den Arbeitgeber über das Umlageverfahren U 1 bei Freistellung und Entgeltfortzahlungsanspruch für den Arbeitnehmer aufgrund RV fit ?

    Vielen Dank.

  • 02
    RE: Erstattung Entgeltfortzahlung U 1 bei Maßnahme RV fit

    Guten Tag,
     
    RV Fit ist das Präventionsprogramm der Deutschen Rentenversicherung. 
    Die Startphase zu Beginn und die Auffrischung am Ende der Prävention „RV fit“ sind ganztägig. Der Arbeitgeber ist gesetzlich dazu verpflichtet, die Arbeitnehmer für diese Tage freizustellen und das Entgelt fortzuzahlen. Die regelmäßigen Trainingstermine sind berufsbegleitend. Das heißt, dass die regelmäßigen Termine außerhalb der Arbeitszeit in der Freizeit wahrzunehmen sind.
     
    Die Träger der Rentenversicherung erbringen medizinische Leistungen zur Sicherung der Erwerbsfähigkeit an Versicherte, die erste gesundheitliche Beeinträchtigungen aufweisen, die die ausgeübte Beschäftigung gefährden (§ 14 Absatz 1 SGB VI).
     
    Zu den erstattungsfähigen Aufwendungen gehört nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) das nach § 3 Abs. 1 und 2 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) sowie das an Arbeitnehmer nach § 9 Abs. 1 EFZG fortgezahlte Arbeitsentgelt, dessen Höhe sich nach den Grundsätzen des § 4 EFZG bestimmt. D.h. der Erstattungsanspruch ist u.a. für das fortgezahlte Arbeitsentgelt für die „Arbeitsverhinderung infolge einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation, die ein Träger der gesetzlichen Renten-, Kranken- oder Unfallversicherung, eine Verwaltungsbehörde der Kriegsopferversorgung oder ein sonstiger Sozialleistungsträger bewilligt hat und die in einer Einrichtung der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation durchgeführt wird, geregelt.
     
    Demnach können Sie das fortgezahlte Arbeitsentgelt für die Teilnahme am „RV Fit“ im Rahmen der U1-Erstattung beantragen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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