Expertenforum - Erkrankung vor Kurzarbeit bei freiwilligen Versicherten

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Erkrankung vor Kurzarbeit bei freiwilligen Versicherten
    der Sachverhalt ist wie folgt: Für die Firma wird ab 01.05.2020 Kurzarbeit eingeführt. Der betroffene Mitarbeiter hat in 05.2020 von Montag bis Donnerstag Kurzarbeit . Er ist ab 24.04.2020 bis 29.05.20 arbeitsunfähig krank.
    Meine Frage: der Mitarbeiter ist freiwillig kranken versichert. Müssen die freiwilligen Beiträge in gleiche Höhe wie in 'normalen' Monaten weitergezahlt werden. Wie wird der Arbeitgeber Zuschuss während des Bezugs von Krankengeld in Höhe des Kurzarbeitergeldes errechnet. Wo finde ich die gesetzliche Grundlage für die Berechnung des Arbeitgeber Zuschusses?
  • 02
    RE: Erkrankung vor Kurzarbeit bei freiwilligen Versicherten
    Guten Tag,
     
    wir bitten um Verständnis, dass wir zur Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder nur eine grundsätzliche Information geben können.
    Die Beitragsbemessung „freiwilliger Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung“ ist in den einheitlichen Grundsätzen des GKV-Spitzenverbandes geregelt. Danach werden die Beiträge nach den beitragspflichtigen Einnahmen des Mitglieds bemessen. Hierbei ist die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Mitglieds zu berücksichtigen. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wird bestimmt durch alle Einnahmen und Geldmittel, die sie zum Lebensunterhalt verbraucht oder verbrauchen könnten.
     
    Für die wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze krankenversicherungsfreien Arbeitnehmer tritt bei einem wegen Kurzarbeit bedingten Arbeits- und Entgeltausfall keine Krankenversicherungspflicht ein, weil in diesen Fällen die Jahresarbeitsentgeltgrenze nur „vorübergehend“ unterschritten wird.
    Da die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit in dieser Zeit entsprechend gemindert ist, kann eine weiterhin am Höchstbeitrag ausgerichtete Beitragsbemessung in Einzelfällen zu sozialen Härten führen.
    Bei der Bemessung der Beiträge der nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V versicherungsfreien Arbeitnehmer, die Kurzarbeitergeld beziehen, sind auf Antrag des Mitglieds mindestens die Einnahmen zu berücksichtigen, die bei einem vergleichbaren versicherungspflichtig Beschäftigten der Beitragsbemessung zugrunde zu legen sind. Neben dem tatsächlich erzielten Arbeitsentgelt sind daher 80 v. H. des Unterschiedsbetrages zwischen dem Sollentgelt und dem Istentgelt für die Beitragsberechnung zu berücksichtigen.

    Der Arbeitgeberzuschuss zur Kranken- und Pflegeversicherung errechnet sich grundsätzlich aus den folgenden Komponenten:
    dem Arbeitgeberanteil des Ist-Entgelts
    dem Arbeitgeberanteil des fiktiven Entgelts sowie
    dem Arbeitnehmeranteil des fiktiven Entgelts.
     
    Im Ergebnis bedeutet dies, dass bezüglich des fiktiven Arbeitsentgelts vom Arbeitgeber ein Beitragszuschuss in Höhe des vollen Beitrags zu zahlen ist. Ein vom kinderlosen Arbeitnehmer zu zahlender Beitragszuschlag zur Pflegeversicherung ist vom Arbeitgeber aus dem Fiktiventgelt nicht zu entrichten.
     
    In § 257 SGB V ist Beitragszuschuss für Beschäftigte geregelt.
     
    Werden Arbeitnehmer arbeitsunfähig, bevor im Betrieb die Voraussetzungen für den Bezug von konjunkturellem Kurzarbeitergeld erfüllt sind, erhalten sie Krankengeld in Höhe des jeweiligen Kurzarbeitergelds, solange sie einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben. Das Krankengeld wird also neben dem verminderten Anspruch auf Entgeltfortzahlung gezahlt. Das auszuzahlende Krankengeld ist in der Höhe identisch mit dem Kurzarbeitergeld. Es erhöht nicht das Ist-Entgelt. Beitragsabzüge zur Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung werden hierbei vom Krankengeld nicht vorgenommen.
     
    Zur Frage der genauen Beitragseinstufung zur freiwilligen Krankenversicherung kann nur die jeweils zuständige Krankenkasse Auskunft geben. Deshalb empfehlen wir der jeweils betroffenen Person, sich zur Abklärung der genauen Beitragshöhe mit der zuständigen Krankenkasse in Verbindung zu setzen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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