Expertenforum - EGA während Versorgung

Guten Tag,

wir haben einen Fall der laufende Versorgungsbezüge erhält.

Die Versorgungsempfänger erhalten oft im ersten Monat neben dem mtl. Versorgungsbezug eine Nachzahlung für zurückliegende Zeiten, in denen bereits Versorgungsbezug bestand.

Diese werden als EGA geschlüsselt laufen aber in das laufende SV-Entgelt für die Verbeitragung.

Ist dieses korrekt in der SV-Verbeitragung?

Danke und liebe grüße

Frederic Louven

Sehr geehrter Herr Louven,
 
die beitragsrechtliche Behandlung von Versorgungsbezügen wird in § 229 SGB V geregelt. Zu Nachzahlungen von Versorgungsbezügen wird auf § 228 Abs. 2 SGB V verwiesen. Hier wird bestimmt, dass Beiträge aus Nachzahlungen als Beiträge für die Monate gelten, für den
der Versorgungsbezug nachgezahlt wird.
 
Damit wird das in der Sozialversicherung grundsätzlich geltende Entstehungsprinzip für den Fall der Nachzahlung von Versorgungsbezügen ausdrücklich angeordnet. Das Entstehungsprinzip bedeutet für laufende Versorgungsbezüge, dass diese beitragsrechtlich den einzelnen Abrechnungszeiträumen zuzuordnen sind, für die sie gewährt werden.
 
Werden Versorgungsbezüge unabhängig von dem Grund für vergangene Abrechnungszeiträume gezahlt, sind für die Bemessung der darauf entfallenden Beiträge grundsätzlich die für die einzelnen Abrechnungszeiträume geltenden Rechengrößen wie z. B. Beitragsbemessungsgrenze
und Beitragssatz heranzuziehen.
 
Von daher darf eine beitragsrechtliche Behandlung als einmalig gezahltes Arbeitsentgelt im Sinne des § 23a SGB IV nicht erfolgen.
 
Nach Ihren Angaben werden diese Bezüge zwar als einmalig gezahltes Arbeitsentgelt verschlüsselt, die Beitragsberechnung erfolgt aber als laufendes
Sozialversicherungsentgelt. Da hier näheres zu Ihrem Entgeltabrechnungsprogramm nicht bekannt ist, empfehlen wir Ihnen, sich diesbezüglich mit Ihren
Softwareanbieter in Verbindung zu setzen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam