Expertenforum - Corona Pflegebonus in Elternzeit?

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  • 01
    Corona Pflegebonus in Elternzeit?

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    ich bin mir nicht sicher, ob Mitarbeiter in Elternzeit auch Anspruch auf den Bonus haben. Ich deute §150a SBB XI Nr. 2 Abs. 2 so, dass ein Anspruch besteht, wenn man am 30.06. nur dann nicht tätig war, weil man .... in Elternzeit ist oder Elterngeld bezieht. Ist das korrekt?

  • 02
    RE: Corona Pflegebonus in Elternzeit?

    Guten Tag,
     
    Pflegekräfte erhalten für ihre Leistungen während der Corona-Pandemie einen Pflegebonus. Anspruch haben alle abhängig Beschäftigten, die in oder für eine Pflegeeinrichtung mit Zulassung nach § 72 SGB XI tätig sind/waren und im Bemessungszeitraum von November 2020 bis einschließlich 30. Juni 2022 mindestens drei Monate in oder für eine zugelassene Pflegeeinrichtung tätig waren und die am 30. Juni 2022 in einer zugelassenen oder für eine zugelassene Pflegeeinrichtung beschäftigt und tätig sind.
     
    Einen Anspruch haben auch Mitarbeiter die im Bemessungszeitraum mindestens drei Monate in einer zugelassenen oder für eine zugelassene Pflegeeinrichtung tätig waren und am 30. Juni 2022 nur deshalb nicht beschäftigt waren, weil sie Elterngeld beziehen oder in Elternzeit sind.
     
    Wichtig für den Anspruch auf Pflegebonus ist in Ihrem Fall also, dass die entsprechenden Mitarbeiter im Bemessungszeitraum von November 2020 bis einschließlich Juni 2022 drei Monate in oder für eine zugelassene Pflegeeinrichtung tätig gewesen sein müssen und am 30.06.2022 aufgrund von Elternzeit oder Elterngeldbezug nicht tätig sein konnten.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

  • 03
    RE: Corona Pflegebonus in Elternzeit?

    Vielen Dank.


    Ist das auch auf den "erweiterten Bezugskreis" so anwendbar? (Mitarbeiter einer Zahnarztpraxis)

    Was ist, wenn die Elternzeit schon vor dem Bemessungszeitraum begonnen hat?

  • 04
    RE: Corona Pflegebonus in Elternzeit?

    Guten Tag,
     
    hier dürfen unterschiedliche Sachverhalte nicht vermischt werden.
     
    Den Corona-Pflegebonus nach § 150a SGB XI erhalten ausschließlich Pflegekräfte in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen. Nach unserer Auffassung muss die Mitarbeitende im Bemessungszeitraum mindestens drei Monate in einer zugelassenen oder für eine zugelassene Pflegeeinrichtung tätig gewesen sein. Für den Anspruch ist es unerheblich, wenn sie am 30. Juni 2022 nur deshalb nicht beschäftigt war, weil sie Elterngeld bezieht oder in Elternzeit ist. Liegt im gesamten Bemessungszeitraum keine Tätigkeit vor, besteht kein Anspruch.
     
    Die Steuerbefreiung für freiwillige Arbeitgeberleistungen bis 4.500 Euro nach dem 4. Corona-Hilfe Steuergesetz erhalten auch der „erweiterte Personenkreis“.
    Der Kreis der Anspruchsberechtigten in Bezug auf die Steuerbefreiung wurde erweitert: Auch Beschäftigte in Einrichtungen für ambulantes Operieren, bestimmte Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Dialyseeinrichtungen, Arzt- und Zahnarztpraxen sowie Rettungsdienste können von der Regelung profitieren.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

  • 05
    RE: Corona Pflegebonus in Elternzeit?

    Ok, vielen Dank. Also gibt es für den "erweiterten Personenkreis" keinen Bemessungszeitraum und von den freiwilligen Arbeitgeberleistungen bis 4500 Euro dürfte auch profitiert werden können, wenn man sich in Elternzeit befindet und das Arbeitsverhältnis ruht?

  • 06
    RE: Corona Pflegebonus in Elternzeit?

    Guten Tag,
     
    die Zahlungen im Rahmen des 4. Corona Steuerhilfegesetz erfolgen auf freiwilliger Basis durch den Arbeitgeber. Eine steuer- und sozialversicherungsfreie Zahlung bis 4.500 Euro ist lediglich an den Auszahlungszeitraum 18.11.2021 bis 31.12.2022 gebunden.
    Nach unserer Lesart ist ein Beschäftigungsverhältnis erforderlich, diese Voraussetzung trifft auch für Mitarbeitende in Elternzeit zu.
     
    Voraussetzung ist aber, dass der Bonus zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn vom Arbeitgeber zur Anerkennung besonderer Leistungen während der Corona-Krise gezahlt wird.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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