Expertenforum - Betriebsnummern-Wechsel

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Betriebsnummern-Wechsel
    Hallo liebes AOK-Team,

    wir werden zum 01.08.2020 eine neue Niederlassung eröffnen. Für diese wurde eine eigene Betriebsnummer beantragt, da sie an einem anderen Ort ihren Sitz hat. Wenn die Mitarbeiter nun versetzt werden, ändern sie ja die Zuordnung der Betriebsnummer für die einzelnen Arbeitnehmer. Ist eine An- und Abmeldung notwendig ?
    Unsere Beitragsnachweis geben wir für jede Betriebsnummer separat ab.
  • 02
    RE: Betriebsnummern-Wechsel
    Hallo BrandesPa,
     
    da die Arbeitnehmer der jeweils für sie maßgebenden Betriebsnummer zugeordnet werden müssen, sind in Ihrem Sachverhalt Abmeldungen unter der bisherigen, sowie Anmeldungen unter der neuen Betriebsnummer erforderlich.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
  • 03
    RE: Betriebsnummern-Wechsel
    Hallo liebes Expertenteam,

    vielen Dank für die schnelle Antwort. Ich bin allerdings nun über das Besprechung des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung
    Bund, der Bundesagentur für Arbeit und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung zu Fragen des gemeinsamen Meldeverfahrens
    am 21.10.2015 gestoßen. Unter Top 10 Klarstellung zu § 12 DEÜV i. d. F. Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches
    Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG) wird klar festgehalten, dass Arbeitgeber derzeit nicht verpflichtet, eine Ab- und Anmeldung bei einem Arbeitsplatzwechsel des Arbeitnehmers in einen Beschäftigungsbetrieb mit einer eigenen Betriebsnummer vorzunehmen.

    Nun bin ich komplett verwirrt, da ich auch unter §28a SGB 4 keine gesetzliche Grundlage für eine An- und Abmeldung bei Wechsel in einen Beschäftigungsbetrieb mit eigener Betriebsnummer finden konnte.

  • 04
    RE: Betriebsnummern-Wechsel
    Hallo BrandesPa,
     
    selbst wenn keine „Verpflichtung“ zur Abgabe von An- und Abmeldungen bei einem Arbeitsplatzwechsel besteht, kann die Erstellung von separaten Beitragsnachweisen für jede Betriebsnummer nur dann erfolgen, wenn unter jeder Betriebsnummer auch die jeweiligen Arbeitnehmer im Rahmen der Entgeltabrechnung angelegt sind.
     
    Sofern dies korrekt erfolgt, hat das jedoch nach unserem Verständnis zwingend eine Übermittlung der entsprechenden An- und Abmeldungen unter den jeweiligen Betriebsnummern zur Folge.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam 
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