Expertenforum - Beschäftigungsverbot, dauerhafte Stundenreduzierung

© ZORAN ORCIK / Adobe Stock
Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Profitieren Sie rund um den Jahreswechsel von einem besonderen Angebot. Stellen Sie auch Fragen zum Steuer- und Arbeitsrecht, die Bezug zum Sozialversicherungsrecht haben. Ihre Frage wird dann direkt von unseren externen Steuer- und Arbeitsrechtsexperten beantwortet.

  • 01
    Beschäftigungsverbot, dauerhafte Stundenreduzierung

    Hallo,


    eine Mitarbeiterin hat ein Beschäftigungsverbot auf Grund ihrer Schwangerschaft.

    Am 31.07.2022 lief eine befristete Stundenerhöhung von 32 auf 39 Stunden aus.

    Bis zum 31.07.2022 wurde sie mit 39 Stunden abgerechnet, ab dem 01.08.2022 mit 39 Stunden.


    Ist die Kürzung des Entgelts von 39 Stunden auf 32 Stunden ab dem 01.08.2022 korrekt?

    Oder hätte keine Stundenreduzierung erfolgen dürfen?

  • 02
    RE: Beschäftigungsverbot, dauerhafte Stundenreduzierung

    Sehr geehrter Fragesteller,


    vielen Dank für Ihre Frage.


    Ich gehe davon aus, dass die befristete Erhöhung der Wochenarbeitszeit von 32 auf 39 Stunden und die Reduzierung nunmehr wieder auf 32 Stunden nicht im Zusammenhang mit der Schwangerschaft steht.


    In diesem Fall ist die Reduzierung der Arbeitszeit zu berücksichtigen und damit nur das gekürzte Entgelt anzusetzen. Wie die reduzierte Vergütung im Einzelnen zu berücksichtigen ist, regelt § 21 Abs. 4 Mutterschutzgesetz. Ist die Reduzierung der Vergütung bereits im sogenannten Berechnungszeitraum (letzte drei Monate vor Beginn der Schutzfristen) eingetreten, wird die reduzierte Vergütung für den gesamten Berechnungszeitraum zugrunde gelegt. Ist dagegen die Reduzierung erst während der Schutzfristen eingetreten, wird die reduzierte Vergütung auch erst ab diesem Zeitpunkt zugrunde gelegt.


    Für weitere Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung.


    Mit freundlichen Grüßen


    Ihr Fachexperte Arbeitsrecht

     

  • 03
    RE: Beschäftigungsverbot, dauerhafte Stundenreduzierung

    Ändert es etwas am Sachverhalt, wenn die Mitarbeiterin in den letzten Jahren regelmäßig 39 Stunden gearbeitet hat und die Stundenerhöhung ohne die Schwangerschaft mit Beschäftigungsverbot/Mutterschutzfrist grundsätzlich verlängert worden wäre?


    Ursächlich für die Nichtverlängerung der Stundenerhöhung ist hier die Schwangerschaft.

  • 04
    RE: Beschäftigungsverbot, dauerhafte Stundenreduzierung

    Sehr geehrter Fragesteller,


    vielen Dank für Ihre Nachfrage.


    Wurde die Stundenerhöhung allein wegen der Schwangerschaft nicht verlängert, besteht kein Anspruch auf einen entsprechend erhöhten Mutterschutzlohn. Allerdings ist denkbar, dass die Nichtverlängerung der Stundenerhöhung für sich genommen unzulässig ist, weil damit eine Schwangere wegen ihrer Schwangerschaft ggf. diskriminiert worden ist. Entscheidend ist insoweit, ob die Mitarbeiterin mit der Stundenreduzierung einverstanden war oder es einen rechtfertigenden Grund gab, die Stunden trotz Schwangerschaft zu reduzieren.


    Wenn Sie weitere Nachfragen haben, stehen wir gern zur Verfügung.


    Mit freundlichen Grüßen


    Ihr Fachexperte für Steuerrecht

     

    Themenbereich:
Grafik Ansprechpartner
Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Grafik e-mail
Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.