Expertenforum - Berechnung Weihnachtsgeld geringfügige Mitarbeiter bei Unterbrechungszeiten aufgrund Corona

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  • 01
    Berechnung Weihnachtsgeld geringfügige Mitarbeiter bei Unterbrechungszeiten aufgrund Corona

    Sehr geehrtes Expertenteam,


    in diesem Monat stehen wieder Weihnachtsgelder an. Wie berechne ich das Weihnachtsgeld für einen geringfügigen Mitarbeiter, der zwar 12 Monate im Unternehmen beschäftigt ist, aber aufgrund von Corona 3 Monate (Jan, Feb u. Apr) nicht eingesetzt wurde? Gilt dann trotzdem die volle 5400 EUR Jahresgrenze oder darf die Jahresgrenze nur noch anteilig berücksichtigt werden? Sprich 9/12 von 5400 EUR = 4.050 EUR?


    Ich danke Ihnen für Ihre Unterstützung.

  • 02
    RE: Berechnung Weihnachtsgeld geringfügige Mitarbeiter bei Unterbrechungszeiten aufgrund Corona

    Hallo Frau Schmidt,

    Ihre Frage zur Berechnung des Weihnachtsgelds für geringfügig entlohnte Mitarbeiter (hier: Berücksichtigung von „Nichtbeschäftigungszeiten“ aufgrund von „Corona“), betrifft das Arbeitsrecht. Arbeitsrechtliche Fragestellungen können wir im Rahmen dieses Forums nicht beantworten.
     
    Antworten auf arbeitsrechtliche Fragen erhalten Sie u.a. von Arbeitgeberverbänden, Kammern (Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer) oder Fachanwälten für Arbeitsrecht. 

    Mit freundlichen Grüßen 
     
    Ihr Expertenteam
     

  • 03
    RE: Berechnung Weihnachtsgeld geringfügige Mitarbeiter bei Unterbrechungszeiten aufgrund Corona

    Sehr geehrtes Expertenteam,


    entschuldigen Sie, mir geht es bei meiner Frage grundsätzlich um die sv-rechtliche Beurteilung. Sprich, bleibt die Beschäftigung weiterhin sv-freu, wenn volle 5400€ ausgeschöpft werden, trotz Unterbrechungen. Oder muss ich aufgrund der Unterbrechungen die 5400€ anteilig berechnen?


    Vielen Dank vorab.

  • 04
    RE: Berechnung Weihnachtsgeld geringfügige Mitarbeiter bei Unterbrechungszeiten aufgrund Corona

    Hallo Frau Schmidt,
     
    bei der Prüfung der Frage, ob das Arbeitsentgelt 450,00 € übersteigt, ist vom regelmäßigen Arbeitsentgelt auszugehen. Das regelmäßige Arbeitsentgelt ermittelt sich abhängig von der Anzahl der Monate, für die eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt besteht, wobei
    maximal ein Jahreszeitraum (12 Monate) zugrunde zu legen ist. Dabei darf das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt im Durchschnitt einer Jahresbetrachtung 450,00 € nicht übersteigen (maximal 5.400,00 € pro Jahr bei durchgehender mindestens 12 Monate dauernder Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt in jedem Monat). Es ist mindestens auf das Arbeitsentgelt abzustellen, auf das der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch hat (z. B. aufgrund eines Tarifvertrags, einer Betriebsvereinbarung oder einer Einzelabsprache); insoweit kommt es auf die Höhe des tatsächlich gezahlten Arbeitsentgelts nicht an.
     
    Die Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts hat stets bei Beginn der Beschäftigung und erneut bei jeder nicht in der bisherigen Prognose berücksichtigten Veränderung in den Verhältnissen (z. B. Erhöhung oder Reduzierung des Arbeitsentgelts), die nicht nur gelegentlich und unvorhersehbar ist, im Wege einer vorausschauenden Betrachtung zu erfolgen.
     
    Die hiernach erforderliche Prognose erfordert keine alle Eventualitäten berücksichtigende genaue Vorhersage, sondern lediglich eine ungefähre Einschätzung, welches Arbeitsentgelt - ggf. nach der bisherigen Übung - mit hinreichender Sicherheit zu erwarten ist. Grundlage der Prognose können dabei lediglich Umstände sein, von denen in diesem Zeitpunkt anzunehmen ist, dass sie das Arbeitsentgelt bestimmen werden. Stimmt diese Prognose infolge nicht sicher voraussehbarer Umstände mit dem späteren Verlauf der Entgeltzahlung nicht überein, bleibt die für die Vergangenheit getroffene Feststellung maßgebend.
     
    Stellen Arbeitgeber aus abrechnungstechnischen Gründen stets zu Beginn eines jeden Kalenderjahres eine erneute vorausschauende Jahresbetrachtung zur Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts an, bestehen keine Bedenken. Eine erstmalige vorausschauende Betrachtung für eine im Laufe eines Kalenderjahres aufgenommene Beschäftigung kann demnach zu Beginn des nächsten Kalenderjahres durch eine neue jährliche Betrachtung für dieses Kalenderjahr ersetzt werden.
     
    Einmalige Einnahmen, deren Gewährung mit hinreichender Sicherheit (z. B. aufgrund eines für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrags, einer Betriebsvereinbarung, einesArbeitsvertrages oder aufgrund Gewohnheitsrechts wegen betrieblicher Übung) mindestens einmal jährlich zu erwarten ist, sind bei der Ermittlung des Arbeitsentgelts zu berücksichtigen.
     
    Für geringfügig entlohnt beschäftigte Personen sind grundsätzlich dieselben Meldungen nach der DEÜV (Datenerfassungs- und – übermittlungsverordnung) zu übermitteln wie für versicherungspflichtige Arbeitnehmer. Danach sind bei geringfügig Beschäftigten wie auch bei versicherungspflichtig Beschäftigten Unterbrechungen der Entgeltzahlung von länger als einem Monat zu melden. Dabei wird eine Monatsfrist an den letzten Tag der Entgeltzahlung angehängt. Die Abmeldung erfolgt dann mit dem Grund der Abgabe „34“. Bei Wiederaufnahme einer geringfügig entlohnten Beschäftigung ist eine Anmeldung mit Abgabegrund „13“ an die Minijob-Zentrale zu übermitteln.
     
    Demzufolge werden bei der Prüfung, ob die Voraussetzungen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung erfüllt sind, nur die nach den Regelungen der DEÜV zu meldende Zeiträume berücksichtigt.
     
    In dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt war zunächst nach unserem Verständnis zum 31.01.2021 eine Abmeldung mit Grund „34“ zu übermitteln. Mit Wiederaufnahme der Beschäftigung zum 01.03.2021 war eine neue sozialversicherungsrechtliche Beurteilung durchzuführen. Sofern nach den oben aufgeführten Regelungen die Voraussetzungen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung ab diesem Zeitpunkt vorlagen, war eine Anmeldung mit Grund „13“ zu übermitteln und die Beiträge an die Minijob-Zentrale abzuführen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     

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