Expertenforum - Beitragsaufteilung von Einmalzahlungen

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Expertenforum

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  • 01
    Beitragsaufteilung von Einmalzahlungen
    Sehr geehrtes Expertenteam,

    bei uns stehen die Prämienzahlungen (Leistungsorientierte Zahlung) an. In diesem Zusammenhang stellen sich uns ein paar Fragen.

    Aufgeteilt werden nur Prämien und keine Jahressonderzahlungen. Soviel ist uns schon bekannt.

    Bei uns werden die Prämien aufgeteilt, bei Wechsel von
    - Versicherungspflichtig zu geringfügig Beschäftigt bzw. umgekehrt
    - Versicherungspflichtig zu Studentenstatus bzw. umgekehrt
    - Versicherungspflichtig zu Rentner

    Es stellt sich uns jetzt die Frage, ob auch der Wechsel von
    - Versicherungspflichtig zu Versicherungsfrei bzw. umgekehrt
    auch der Fall ist und wenn ja, ob hier auch alle Fälle betrachtet werden müssen, die beim Jahreswechsel die JAEG über- oder unterschreitet.

    Ich hoffe, ich habe alle Varianten dieses Themas aufgeführt.

    Für Ihre Hilfe bedanke ich mich im Voraus!

    Viele Grüße
    Ch. Kolter-Bekker
  • 02
    RE: Beitragsaufteilung von Einmalzahlungen

    Hallo Frau Kolter-Bekker,

     

    einmalig gezahltes Arbeitsentgelt, das nach einem Wechsel im Beschäftigungsverhältnis

    (z.B. nach einem Wechsel von einer sozialversicherungsfreien geringfügig entlohnten Beschäftigung in eine versicherungspflichtige Beschäftigung beim gleichen Arbeitgeber) gewährt wird, ist zunächst danach zu bewerten, aus welchem der versicherungsrechtlich unterschiedlich zu beurteilenden Beschäftigungsabschnitte der Anspruch auf die Einmalzahlung entstanden ist.

     

    Gegebenenfalls ist eine Aufteilung der Einmalzahlung auf die jeweiligen Beschäftigungsabschnitte vorzunehmen. Dieses Ergebnis geht mithin – trotz Arbeitgeberidentität – von jeweils getrennt voneinander zu beurteilenden Beschäftigungsabschnitten aus. Es impliziert, dass die Einmalzahlung wie z.B. Prämienzahlungen im Regelfall auf einer klar definierbaren Anspruchsgrundlage basiert, die entweder in dem versicherungspflichtigen oder in dem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis liegt und von daher eine entsprechende Zuordnung ermöglicht.

     

    Einmalzahlungen werden grundsätzlich dem Entgeltabrechnungszeitraum der Auszahlung, -mit den zu diesem Zeitpunkt aktuell sozialversicherungsrechtlich beurteilten Beitragsgruppen- zugeordnet. Die Beitragsberechnung erfolgt hier unter Berücksichtigung der anteiligen Jahresbeitragsbemessungsgrenzen. Dabei ist das bisher in diesem Jahr erzielte beitragspflichtige Arbeitsentgelt in den einzelnen Versicherungszweigen den anteiligen Jahresbeitragsbemessungsgrenzen gegenüberzustellen.

    Werden Einmalzahlungen im ersten Quartal eines Jahres gezahlt, ist immer zu prüfen, ob die Regelungen der Märzklausel anzuwenden sind. Dies bedeutet, dass die Einmalzahlung ggf. dem letzten Entgeltabrechnungszeitraum des Vorjahres zugeordnet wird.

     

    Übersteigt die Einmalzahlung gemeinsam mit dem bisher beitragspflichtigen Entgelt im Zeitraum Januar – März des Folgejahres die anteilige Beitragsbemessungsgrenze, käme die Märzklausel zur Anwendung und das einmalig gezahlte Arbeitsentgelt wäre dann dem letzten abgerechneten Lohnabrechnungszeitraum des Vorjahres zuzuordnen.

     

    Ist allerdings - entgegen der oben aufgeführten Regelung - Anspruchsvoraussetzung für die Einmalzahlung das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses an einem bestimmten Stichtag des Jahres, ohne dass bei einem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis vor Erreichen des Stichtages ein anteiliger Anspruch auf die Einmalzahlung entsteht, handelt es sich hierbei um „Einmalzahlungen mit Belohnungscharakter“; diese sollen vordergründig die Betriebstreue belohnen. In diesen Fällen liegen die Anspruchsvoraussetzungen stichtagsbezogen vor und sind mithin nicht in unterschiedlichen Versicherungsverhältnissen im Kalenderjahr begründet. Dementsprechend wäre eine solche Einmalzahlung allein dem Entgeltabrechnungszeitraum ihrer Auszahlung zuzuordnen.

     

    Dagegen ist nach unserer Auffassung bei einem reinen „Statuswechsel“, z.B. vom krankenversicherungspflichtigen Arbeitnehmer zum krankenversicherungsfreien Arbeitnehmer bzw. vom versicherungspflichtigen Arbeitnehmer zum versicherungspflichtigen Rentner, keine Aufteilung der von Ihnen angesprochenen Prämienzahlungen vorzunehmen.

     

    Mit freundlichen Grüßen

     

    Ihr Expertenteam

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