Expertenforum - Bedeutet geringfügiger Lohn immer Minijob-Verhältnis oder ist sv-pfl. Beschäftigung möglich?

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  • 01
    Bedeutet geringfügiger Lohn immer Minijob-Verhältnis oder ist sv-pfl. Beschäftigung möglich?

    Muss für eine sv-pflichtige Hauptbeschäftigung immer die Geringfügigkeitsgrenze für Minijobs im Zeitjahr überschritten werden oder kann man sich auch weiterhin in einer sv-pflichtigen Hauptbeschäftigung befinden, wenn man im Zeitjahr nur geringfügig verdient hat?

    Mit anderen Worten: Muss ein AN zwingend bei der gesetzlichen Krankenkasse abgemeldet und bei der Minijob-Zentrale angemeldet werden, wenn die Geringfügigkeitsgrenze im Zeitjahr unterschritten wird? Muss sich dieser AN dann folglich auch zwingend privat oder freiwillig gesetzlich krankenversichern, wenn er keine Möglichkeit zur Familienversicherung hat? Oder ist es möglich, trotz gesunkenem Verdienst, sv-pflichtig in der GKV zu verbleiben?

    Welche Eigenschaften einer Beschäftigung führen dazu, dass sie trotz geringfügigem Verdienst durchgehend sv-pflichtig bleibt? Sind das hauptsächlich starke Arbeitszeit- und Verdienstschwankungen oder gibt es noch weitere?

    Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen. Vielen Dank im Voraus!

  • 02
    RE: Bedeutet geringfügiger Lohn immer Minijob-Verhältnis oder ist sv-pfl. Beschäftigung möglich?

    Guten Tag,
     
    bei der Prüfung der Frage, ob das Arbeitsentgelt die Grenze der geringfügig entlohnten Beschäftigung übersteigt, ist vom regelmäßigen Arbeitsentgelt auszugehen. Das regelmäßige Arbeitsentgelt ermittelt sich abhängig von der Anzahl der Monate, für die eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt besteht, wobei maximal ein Jahreszeitraum (12 Monate) zugrunde zu legen ist. Dabei darf das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt im Durchschnitt einer Jahresbetrachtung 520 EUR (bis 30.09.2022: 450 Euro) nicht übersteigen (maximal 6.240 EUR pro Jahr bei durchgehender mindestens 12 Monate dauernder Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt in jedem Monat).
     
    Die Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts hat stets bei Beginn der Beschäftigung und erneut bei jeder nicht in der bisherigen Prognose berücksichtigten Veränderung in den Verhältnissen (z. B. Erhöhung oder Reduzierung des Arbeitsentgelts, Änderung der Geringfügigkeitsgrenze), die nicht nur gelegentlich und unvorhersehbar ist, im Wege einer vorausschauenden Betrachtung zu erfolgen. Die hiernach erforderliche Prognose berücksichtigt alle Entgelte, welche bekannt und der Höhe nach feststehen. Lediglich bei schwankenden Bezügen ist eine gewissenhafte Schätzung vorzunehmen.
     
    Grundlage der Prognose können dabei lediglich Umstände sein, welche zu diesem Zeitpunkt bekannt sind und das Arbeitsentgelt bestimmen werden. Stimmt diese Prognose infolge nicht sicher voraussehbarer Umstände mit dem späteren Verlauf der Entgeltzahlung nicht überein, bleibt die für die Vergangenheit getroffene Feststellung maßgebend.
     
    Nach den gesetzlichen Regelungen in § 8 SGB IV liegt bei Beschäftigungen mit einem regelmäßigen Arbeitsentgelt unter 520 Euro (bis 30.09.2022: 450 Euro) eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vor.
     
    In Ihrem Sachverhalt ist bei einer dauerhaften Reduzierung des Gehaltes eine erneute versicherungsrechtliche Bewertung vorzunehmen. Die Berechnung ist immer zukunftsbezogen auf 12 Monate mit den aktuellen Bezügen durchzuführen.. Zum Beispiel: dauerhafte Gehaltsreduzierung von 700 Euro auf 500 zum 01.11.2022. Das regelmäßige Jahresentgelt beträgt ab 01.11.2022 (12 x 500 Euro = 6.000 Euro). Ab 01.11.2022 liegt eine versicherungsfreie geringfügig entlohnte Beschäftigung vor.
     
    Mit freundlichen Grüßen

    Ihr Expertenteam

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