Expertenforum - Ausländischer Arbeitnehmer - SV-Pflicht?

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  • 01
    Ausländischer Arbeitnehmer - SV-Pflicht?

    Sehr geehrtes Expertenteam,


    ein potentieller Arbeitnehmer hat die aserbaidschanische Staatsangehörigkeit, Wohnort ist in Deutschland.


    Ist unsere Annahme korrekt, dass die Personalie in allen Sozialversicherungszweigen versicherungspflichtig ist? Oder gibt es hier aufgrund der Staatsangehörigkeit irgendwelche Ausnahmetatbestände?

    Haben Sie vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

    Mit freundlichen Grüßen

    Personalabteilung

  • 02
    RE: Ausländischer Arbeitnehmer - SV-Pflicht?

    Hallo Personalabteilung,

    bei Beschäftigungen innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) und der Schweiz regeln die europäischen Verordnungen zur Koordinierung der sozialen Sicherheit, welche Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit bei sogenannten grenzüberschreitenden Sachverhalten anzuwenden sind. Dabei gilt grundsätzlich, dass die betroffene Person immer nur nach den Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates sozialversicherungsrechtlich beurteilt wird.
     
    Für Beschäftigte gelten in der Regel die Rechtsvorschriften des Beschäftigungsstaates, sofern in nur einem Mitgliedstaat eine abhängige Beschäftigung ausgeübt wird. Dabei spielt es keine Rolle, wo der Arbeitnehmer wohnt welche Staatsangehörigkeit er besitzt und wo der Arbeitgeber seinen Betriebssitz unterhält. Nach dem Recht des Beschäftigungsstaates bestimmt es sich demnach auch, ob tatsächlich Versicherungspflicht und damit ggf. auch Beitragspflicht eintritt.
     
    Davon ausgehend, dass in Ihrem Sachverhalt unter Berücksichtigung der oben aufgeführten Grundsätze die Beschäftigung in Deutschland mit einem monatlichen Entgelt aufgenommen werden soll, welches über der Geringfügigkeitsgrenze (seit 01.10.2022 520,00 €) liegt,  
    besteht grundsätzlich Versicherungspflicht zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung nach den deutschen Rechtsvorschriften und der Arbeitnehmer ist bei einer deutschen Krankenkasse seiner Wahl zu versichern.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam     
     
     

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