Expertenforum

Liebes Expertenteam,

in den neuen Geringfügigkeits-Ri. vom 5.1.2026 wird bzgl. der ab 1.7.2026 geltenden Regelung zum Recht der einmaligen Aufhebung der Befreiung von der RV-Pflicht unter Ziff. 2.2.4.7 auf Seite 39 (unten, vorletzter Absatz) folgendes ausgeführt:

Bezieher einer Vollrente wegen Alters sind nach Erreichen der Regelaltersgrenze rentenversicherungsfrei, eine Aufhebung der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht ginge somit ins Leere. Sie können jedoch den Verzicht auf die Rentenversicherungsfreiheit erklären und sich so für die Zahlung von Pflichtbeiträgen zur Rentenversicherung entscheiden.

Auf die Ausführungen unter 2.2.4.2 wird in diesem Zusammenhang

verwiesen. Anschließend ist eine Aufhebung der Befreiung von der

Rentenversicherungspflicht einmalig möglich.

Der erste Teil ist klar. Aber wie ist der letzte Satz zu verstehen? Wenn jemand auf die RV-Freiheit verzichtet hat, ist er ja schon RV-pflichtig. Was hat es dann noch mit einer "Aufhebung der Befreiung von der RV-Pflicht" auf sich? Oder ist der Satz (eigentlich) so gemeint, dass die Entscheidung "Verzicht auf die RV-Freiheit (gem. § 5 Abs. 4 Satz 2 SGB VI) einmalig widerrufen werden kann?

Danke für eine Klarstellung.

LG

Hallo Fachmann,
 
zunächst einmal teilen wir Ihre Einschätzung, dass die sich aus dem Punkt 2.2.4.7 ergebende Regelung zur einmaligen Aufhebung der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht – vorsichtig formuliert - nicht ganz eindeutig ist. Eine darüberhinausgehende Kommentierung gibt es derzeit noch nicht.
 
In diesem Absatz wird die Vorgehensweise bei Beziehern einer Vollrente nach Erreichen der Regelaltersgrenze beschrieben. Hiermit sollte nach unserem Verständnis gemeint sein, dass, wenn sich die betreffende Person für die freiwillige Zahlung von Beiträgen in die Rentenversicherung entschieden hat, dies auch einmalig widerrufen kann.  
 
Insgesamt teilen wir Ihre Schlussfolgerung, dass ab 01.07.2026 ein Verzicht auf die Rentenversicherungsfreiheit einmalig widerrufen werden kann.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam