Expertenforum - Arbeitsvertragsgestaltung bei schwankendem Arbeitsaufkommen

Wie kann man einen Arbeitsvertrag gestalten bzw. welche Art von Beschäftigung liegt vor, wenn die vom AN zu erfüllende Arbeit nicht regelmäßig (also keine feste Wochenarbeitszeit) anfällt, sondern unregelmäßig aufkommt und dabei auch nicht sofort zu erledigen ist, sondern bis zu bestimmten Terminen mit unterschiedlich langen Zeiträumen abgearbeitet werden soll. Der AN kann dazu seine Arbeitszeit weitestgehend selbst einteilen (es läge also kein Abrufarbeitsverhältnis vor), er muss aber die Arbeiten bis zu den festgelegten Terminen erledigen und ist auch sonst in der Ausführung der Arbeit weisungsgebunden. Wie legt man bei unklarer Wochenarbeitszeit den Urlaubsanspruch fest und wie nimmt man die sv-rechtlichen Beurteilung vor, wenn Arbeitszeit und Verdienst schwanken bzw. nicht gut vorhersehbar sind und kaum vorausschauend beurteilt werden können (besonders in Hinblick auf die Geringfügigkeit)?

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen und bedanke mich dafür im Voraus.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Frage.

Meines Erachtens liegt in der von Ihnen geschilderten Konstellation (obwohl von Ihnen ausgeschlossen) die Vereinbarung eines Abrufarbeitsverhältnisses nahe. Denn der Arbeitgeber muss die Erledigung der anstehenden Arbeitsaufgaben bis zu einem bestimmten Termin sicherstellen können. Dies lässt sich verbindlich nur dann umsetzen, wenn der Arbeitgeber auch berechtigt ist, die Arbeitsleistung einseitig gegenüber dem Arbeitnehmer anzuordnen. Da der Umfang der zu erledigenden Arbeitsaufgaben im Vornherein offensichtlich nicht feststeht, ist man tatsächlich im Bereich eines Abrufarbeitsverhältnisses.

Alternativ hierzu könnte mit dem Arbeitnehmer bezogen auf die einzelnen Arbeitseinsätze jeweils ein gesonderter Arbeitsvertrag geschlossen werden. Der Arbeitgeber würde also ein Angebot zur Arbeitsleistung für einen bestimmten Zeitraum unterbreiten. Dem Arbeitnehmer steht es dann aber frei, das Arbeitsangebot anzunehmen oder abzulehnen. Mit dieser Gestaltung kann also nicht sichergestellt werden, dass die Arbeit tatsächlich zu einem bestimmten Termin erledigt ist. Gegebenenfalls könnte der Arbeitgeber überlegen, im Vorfeld mehrere Arbeitnehmer anzusprechen. Sollte dann einer dieser Arbeitnehmer ablehnen (also die Arbeitsleistung nicht zu dem vorgesehenen Termin erbringen können), kann der Arbeitgeber immer noch die anderen Mitarbeiter anfragen. Das Risiko, dass die Arbeitsleistung zum vorgesehenen Termin nicht fertiggestellt werden kann, wird also reduziert. In dieser Gestaltungsvariante stellen die einzelnen, bezogen auf den jeweiligen Einsatz abzuschließenden Arbeitsverträge allerdings befristete Verträge dar. Grundsätzlich wird hier für jeden Vertrag ein sachlicher Grund benötigt.

Für die Dauer des Urlaubsanspruchs könnte im Vertrag der Urlaub auf Grundlage einer Fünftagewoche vereinbart und ergänzend geregelt werden, dass sich die konkrete Dauer des Urlaubsanspruchs bezogen auf das jeweilige Urlaubs- bzw. Kalenderjahr in Abhängigkeit von den tatsächlich geleisteten Arbeitstagen berechnet.

Zu den sozialversicherungsrechtlichen Implikationen melden sich unsere Kollegen in diesem Bereich nochmals bei Ihnen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Fachexperte Arbeitsrecht

Guten Tag,
 
wir bitten um Verständnis, dass es uns nicht möglich ist, eine sozialversicherungsrechtliche Beurteilung vorzunehmen, da uns keine Eckpunkte zu dem geplanten Beschäftigungsverhältnis vorliegen.
 
Wir empfehlen Ihnen, wenn arbeitsrechtlich alles geklärt ist und ein Arbeitsvertrag zustande gekommen ist, die zuständige Krankenkasse bezüglich einer verbindlichen Bewertung einzubinden.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam