oKFE-RL – Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme
I. § 1 oKFE-RL, Geltungsbereich
1 Diese Richtlinie bestimmt auf Grundlage von § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3, Absatz 4 in Verb. mit § 25a Absatz 2 Satz 1 SGB V das Nähere über die Durchführung der organisierten Krebsfrüherkennungsprogramme. 2 Soweit in den Bestimmungen des einzelnen Krebsfrüherkennungsprogramms im Besonderen Teil nicht abweichend geregelt, finden die Bestimmungen des Allgemeinen Teils Anwendung.
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