Rechtsdatenbank
Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
Die Inhalte des Bereichs „Fachwissen SV“ geben Ihnen kostenlos Auskunft zu allen Themen der Sozialversicherung. Sie sind ein exklusives Angebot für eingeloggte Nutzer.
Jetzt einloggen:
Sie sind noch nicht registriert?
BAG, 24.05.1957 - 3 AZR 359/54 - Wert einer Feststellungsklage; Wiederkehrende Leistungen; Höhe des einfachen Jahresbetrages; Abhängigkeit von Gegenleistungen
Bundesarbeitsgericht
Urt. v. 24.05.1957, Az.: 3 AZR 359/54
Wert einer Feststellungsklage; Wiederkehrende Leistungen; Höhe des einfachen Jahresbetrages; Abhängigkeit von Gegenleistungen
Fundstelle:
AP Nr. 1 zu § 3 ZPO
BAG, 24.05.1957 - 3 AZR 359/54
Amtlicher Leitsatz:
Der Wert einer Feststellungsklage, die wiederkehrende Leistungen zum Gegenstand hat, ist regelmäßig in Höhe des einfachen Jahresbetrages anzusetzen, wenn die Leistungen von Gegenleistungen abhängig sind.
