Rechtsdatenbank
Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
Die Inhalte des Bereichs „Fachwissen SV“ geben Ihnen kostenlos Auskunft zu allen Themen der Sozialversicherung. Sie sind ein exklusives Angebot für eingeloggte Nutzer.
Jetzt einloggen:
Sie sind noch nicht registriert?
BSG, 14.06.1978 - 9/10 RV 53/77 - Besondere berufliche Betroffenheit; Beamter; Aufnahme einer neuen Tätigkeit; Gesamteinkommen
Bundessozialgericht
Urt. v. 14.06.1978, Az.: 9/10 RV 53/77
Besondere berufliche Betroffenheit; Beamter; Aufnahme einer neuen Tätigkeit; Gesamteinkommen
Rechtsgrundlage:
Fundstellen:
BSGE 46, 250
SozR 3100 § 30 Nr 37
BSG, 14.06.1978 - 9/10 RV 53/77
Amtlicher Leitsatz:
Ein Beamter, der wegen Schädigungsfolgen vorzeitig in den Ruhestand versetzt worden ist und eine sozial nicht gleichwertige Tätigkeit aufnimmt, ist auch dann iS des BVG § 30 Abs 2 S 2 Buchst a besonders beruflich betroffen, wenn sein neues Gesamteinkommen nicht geringer ist als die bei fortdauerndem Beamtenverhältnis zu erwartenden Dienstbezüge.
