Rechtsdatenbank
Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
Die Inhalte des Bereichs „Fachwissen SV“ geben Ihnen kostenlos Auskunft zu allen Themen der Sozialversicherung. Sie sind ein exklusives Angebot für eingeloggte Nutzer.
Jetzt einloggen:
Sie sind noch nicht registriert?
BSG, 30.01.1980 - 9 RV 40/79 - Ermessensentscheidung; Bescheid; Klageerhebung; Vorverfahren; Zwischenurteil; Nachholung eines Vorverfahrens
Bundessozialgericht
Urt. v. 30.01.1980, Az.: 9 RV 40/79
Ermessensentscheidung; Bescheid; Klageerhebung; Vorverfahren; Zwischenurteil; Nachholung eines Vorverfahrens
Verfahrensgang:
vorgehend:
SG Konstanz 15.12.1978 - S 6 V 914/78
LSG Stuttgart 21.05.1979 - L 11 V 34/79
Fundstelle:
SozR 1500 § 78 Nr 16
BSG, 30.01.1980 - 9 RV 40/79
Amtlicher Leitsatz:
1. Bescheide gemäß KOVVfG § 40 Abs.1 enthalten Ermessensentscheidungen; sie sind vor Klageerhebung im Vorverfahren nachzuprüfen.
2. Zum Erlaß eines Zwischenurteils, wenn eine Behörde sich weigert, ein gesetzlich vorgeschriebenes Vorverfahren während des Prozesses nachzuholen.
