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Rundschreiben

1990 - Rundschreiben Nr. 1

Gemeinsames Rundschreiben zum Inkrafttreten des § 11 Absatz [5] SGB V [RS 1990/01]
Sozialversicherungsrecht
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1990 - Rundschreiben Nr. 1



Ziff. 4.1. RS 1990/01, Grundsatz

Leistungen, mit denen der unzuständige Leistungsträger belastet wurde, sind vom zuständigen Leistungsträger nach § 105 SGB X zu erstatten. Dabei sind die einschlägigen Vorschriften über die Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander (insbesondere § 105 Absatz 2, § 110 und — soweit nicht Ziff. 2 und 3 der Protokollnotiz zur VV Generalauftrag Verletztengeld anzuwenden sind — § 111 SGB X) zu beachten.


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