BSG 21.12.2022 - B 9 SB 3/20 R - Schwerbehindertenrecht - GdB-Neufeststellung - Herabsetzungsbescheid - GdB-Absenkung vor Bekanntgabe - Rechtswidrigkeit - zeitliche Teilbarkeit - sozialgerichtliches Verfahren - konsentierter Einzelrichter - Entscheidung über grundsätzlich bedeutsame Rechtssache

Normen

§ 69, § 152 2018, § 48, § 155, § 155

Vorinstanz

vorgehend SG Cottbus, 12. November 2019, Az: S 17 SB 245/18, Urteil
vorgehend Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, 16. Juni 2020, Az: L 13 SB 271/19, Urteil

Vorherige Seite

Nächste Seite

Mehr Funktionen für das Fachportal

Ihre Vorteile im Persönlichen Bereich

Registrierten Nutzenden stehen eine Reihe an kostenfreien Funktionen zur Verfügung:

Lesezeichen für die Rechtsdatenbank
Stellen Sie unseren Fachleuten Fragen zu Rechtsthemen im Expertenforum
Informationsservice zu aktuellen SV-Themen und Informationsangeboten der AOK

Loggen Sie sich mit Ihren Zugangsdaten über den Link „Einloggen“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Konto an.

Kontakt zur AOK Baden-Württemberg

Zur Kontaktseite