Gesetze
BBiG – Berufsbildungsgesetz
Berufsbildungsgesetz (BBiG)
Arbeitsrecht
BBiG – Berufsbildungsgesetz
Teil 1, Allgemeine Vorschriften
§ 1 BBiG, Ziele und Begriffe der Berufsbildung
§ 2 BBiG, Lernorte der Berufsbildung
§ 3 BBiG, Anwendungsbereich
Teil 2, Berufsbildung Kapitel 1, Berufsausbildung Abschnitt 1, Ordnung der Berufsausbildung; Anerkennung von Ausbildungsberufen
§ 4 BBiG, Anerkennung von Ausbildungsberufen
§ 5 BBiG, Ausbildungsordnung
§ 6 BBiG, Erprobung neuer Ausbildungs- und Prüfungsformen
§ 7 BBiG, Anrechnung beruflicher Vorbildung auf die Ausbildungsdauer
§ 7a BBiG, Teilzeitberufsausbildung
§ 8 BBiG, Verkürzung oder Verlängerung der Ausbildungsdauer
§ 9 BBiG, Regelungsbefugnis
Abschnitt 2, Berufsausbildungsverhältnis Unterabschnitt 1, Begründung des Ausbildungsverhältnisses
§ 10 BBiG, Vertrag
§ 11 BBiG, Vertragsabfassung
§ 12 BBiG, Nichtige Vereinbarungen
Unterabschnitt 2, Pflichten der Auszubildenden
§ 13 BBiG, Verhalten während der Berufsausbildung
Unterabschnitt 3, Pflichten der Ausbildenden
§ 14 BBiG, Berufsausbildung
§ 15 BBiG, Freistellung, Anrechnung
§ 16 BBiG, Zeugnis
Unterabschnitt 4, Vergütung
§ 17 BBiG, Vergütungsanspruch und Mindestvergütung
§ 18 BBiG, Bemessung und Fälligkeit der Vergütung
§ 19 BBiG, Fortzahlung der Vergütung
Unterabschnitt 5, Beginn und Beendigung des Ausbildungsverhältnisses
§ 20 BBiG, Probezeit
§ 21 BBiG, Beendigung
§ 22 BBiG, Kündigung
§ 23 BBiG, Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung
Unterabschnitt 6, Sonstige Vorschriften
§ 24 BBiG, Weiterarbeit
§ 25 BBiG, Unabdingbarkeit
§ 26 BBiG, Andere Vertragsverhältnisse
Abschnitt 3, Eignung von Ausbildungsstätte und Ausbildungspersonal
§ 27 BBiG, Eignung der Ausbildungsstätte
§ 28 BBiG, Eignung von Ausbildenden und Ausbildern oder Ausbilderinnen
§ 29 BBiG, Persönliche Eignung
§ 30 BBiG, Fachliche Eignung
§ 31 BBiG, Europaklausel
§ 31a BBiG, Sonstige ausländische Vorqualifikationen
§ 32 BBiG, Überwachung der Eignung
§ 33 BBiG, Untersagung des Einstellens und Ausbildens
Abschnitt 4, Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse
§ 34 BBiG, Einrichten, Führen
§ 35 BBiG, Eintragen, Ändern, Löschen
§ 36 BBiG, Antrag und Mitteilungspflichten
Abschnitt 5, Prüfungswesen
§ 37 BBiG, Abschlussprüfung
§ 38 BBiG, Prüfungsgegenstand
§ 39 BBiG, Prüfungsausschüsse, Prüferdelegationen
§ 40 BBiG, Zusammensetzung, Berufung
§ 41 BBiG, Vorsitz, Beschlussfähigkeit, Abstimmung
§ 42 BBiG, Beschlussfassung, Bewertung der Abschlussprüfung
§ 42a BBiG, Virtuelle Teilnahme von Prüfenden
§ 43 BBiG, Zulassung zur Abschlussprüfung
§ 44 BBiG, Zulassung zur Abschlussprüfung bei zeitlich auseinanderfallenden Teilen
§ 45 BBiG, Zulassung in besonderen Fällen
§ 46 BBiG, Entscheidung über die Zulassung
§ 47 BBiG, Prüfungsordnung
§ 48 BBiG, Zwischenprüfungen
§ 49 BBiG, Zusatzqualifikationen
§ 50 BBiG, Gleichstellung von Prüfungszeugnissen
§ 50a BBiG, Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen
Abschnitt 6, Feststellung und Bescheinigung der individuellen beruflichen Handlungsfähigkeit am Maßstab eines anerkannten Ausbildungsberufs
§ 50b BBiG, Antragstellung und Zulassung
§ 50c BBiG, Durchführung des Verfahrens
§ 50d BBiG, Besondere Regelungen für Menschen mit Behinderungen
§ 50e BBiG, Verordnungsermächtigung
Abschnitt 7, Interessenvertretung
§ 51 BBiG, Interessenvertretung
§ 52 BBiG, Verordnungsermächtigung
Kapitel 2, Berufliche Fortbildung Abschnitt 1, Fortbildungsordnungen des Bundes
§ 53 BBiG, Fortbildungsordnungen der höherqualifizierenden Berufsbildung
§ 53a BBiG, Fortbildungsstufen
§ 53b BBiG, Geprüfter Berufsspezialist und Geprüfte Berufsspezialistin
§ 53c BBiG, Bachelor Professional
§ 53d BBiG, Master Professional
§ 53e BBiG, Anpassungsfortbildungsordnungen
Abschnitt 2, Fortbildungsprüfungsregelungen der zuständigen Stellen
§ 54 BBiG, Fortbildungsprüfungsregelungen der zuständigen Stellen
Abschnitt 3, Ausländische Vorqualifikationen, Prüfungen
§ 55 BBiG, Berücksichtigung ausländischer Vorqualifikationen
§ 56 BBiG, Fortbildungsprüfungen
§ 57 BBiG, Gleichstellung von Prüfungszeugnissen
Kapitel 3, Berufliche Umschulung
§ 58 BBiG, Umschulungsordnung
§ 59 BBiG, Umschulungsprüfungsregelungen der zuständigen Stellen
§ 60 BBiG, Umschulung für einen anerkannten Ausbildungsberuf
§ 61 BBiG, Berücksichtigung ausländischer Vorqualifikationen
§ 62 BBiG, Umschulungsmaßnahmen; Umschulungsprüfungen
§ 63 BBiG, Gleichstellung von Prüfungszeugnissen
Kapitel 4, Berufsbildung für besondere Personengruppen Abschnitt 1, Berufsbildung behinderter Menschen
§ 64 BBiG, Berufsausbildung
§ 65 BBiG, Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen
§ 66 BBiG, Ausbildungsregelungen der zuständigen Stellen
§ 67 BBiG, Berufliche Fortbildung, berufliche Umschulung
Abschnitt 2, Berufsausbildungsvorbereitung
§ 68 BBiG, Personenkreis und Anforderungen
§ 69 BBiG, Qualifizierungsbausteine, Bescheinigung
§ 70 BBiG, Überwachung, Beratung
Teil 3, Organisation der Berufsbildung Kapitel 1, Zuständige Stellen; zuständige Behörden Abschnitt 1, Bestimmung der zuständigen Stelle
§ 71 BBiG, Zuständige Stellen
§ 72 BBiG, Bestimmung durch Rechtsverordnung
§ 73 BBiG, Zuständige Stellen im Bereich des öffentlichen Dienstes
§ 74 BBiG, Erweiterte Zuständigkeit
§ 75 BBiG, Zuständige Stellen im Bereich der Kirchen und sonstigen Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts
§ 75a BBiG, Zuständige Stellen bei mehreren betroffenen Berufsbereichen und Bereichen
§ 75b BBiG, Zuständige Stelle bei der Feststellung nach § 1 Absatz 6
Abschnitt 2, Überwachung der Berufsbildung
§ 76 BBiG, Überwachung, Beratung
Abschnitt 3, Berufsbildungsausschuss der zuständigen Stelle
§ 77 BBiG, Errichtung
§ 78 BBiG, Beschlussfähigkeit, Abstimmung
§ 79 BBiG, Aufgaben
§ 80 BBiG, Geschäftsordnung
Abschnitt 4, Zuständige Behörden
§ 81 BBiG, Zuständige Behörden
Kapitel 2, Landesausschüsse für Berufsbildung
§ 82 BBiG, Errichtung, Geschäftsordnung, Abstimmung
§ 83 BBiG, Aufgaben
Teil 4, Berufsbildungsforschung, Planung und Statistik
§ 84 BBiG, Ziele der Berufsbildungsforschung
§ 85 BBiG, Ziele der Berufsbildungsplanung
§ 86 BBiG, Berufsbildungsbericht
§ 87 BBiG, Zweck und Durchführung der Berufsbildungsstatistik
§ 88 BBiG, Erhebungen
Teil 5, Bundesinstitut für Berufsbildung
§ 89 BBiG, Bundesinstitut für Berufsbildung
§ 90 BBiG, Aufgaben
§ 91 BBiG, Organe
§ 92 BBiG, Hauptausschuss
§ 93 BBiG, Präsident oder Präsidentin
§ 94 BBiG, Wissenschaftlicher Beirat
§ 95 BBiG, Ausschuss für Fragen behinderter Menschen
§ 96 BBiG, Finanzierung des Bundesinstituts für Berufsbildung
§ 97 BBiG, Haushalt
§ 98 BBiG, Satzung
§ 99 BBiG, Personal
§ 100 BBiG, Aufsicht über das Bundesinstitut für Berufsbildung
Teil 6, Bußgeldvorschriften
§ 101 BBiG, Bußgeldvorschriften
Teil 7, Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 102 BBiG, Gleichstellung von Abschlusszeugnissen im Rahmen der deutschen Einheit
§ 103 BBiG, Fortgeltung bestehender Regelungen
§ 104 BBiG, Übertragung von Zuständigkeiten
§ 105 BBiG, Evaluation
§ 106 BBiG, Übergangsregelung
§ 31 BBiG , Europaklausel (1) 1 In den Fällen des § 30 Absatz 2 und 4 besitzt die für die fachliche Eignung erforderlichen beruflichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten auch, wer die Voraussetzungen für die Anerkennung seiner Berufsqualifikation nach der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. 9. 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. EU Nr. L 255, S. 22) erfüllt, sofern er eine angemessene Zeit in seinem Beruf praktisch tätig gewesen ist. 2 § 30 Absatz 4 Nummer 3 bleibt unberührt.
(2) Die Anerkennung kann unter den in Artikel 14 der in Absatz 1 genannten Richtlinie aufgeführten Voraussetzungen davon abhängig gemacht werden, dass der Antragsteller oder die Antragstellerin zunächst einen höchstens 3-jährigen Anpassungslehrgang ableistet oder eine Eignungsprüfung ablegt.
(3) 1 Die Entscheidung über die Anerkennung trifft die zuständige Stelle. 2 Sie kann die Durchführung von Anpassungslehrgängen und Eignungsprüfungen regeln.
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§ 30 BBiG 
