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FELEG – Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit
Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit (FELEG)
Sozialversicherungsrecht
FELEG – Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit
Erster Abschnitt, Landwirtschaftliche Unternehmer
§ 1 FELEG, Berechtigter Personenkreis
§ 2 FELEG, Flächenstillegung
§ 3 FELEG, Abgabe von Flächen
§ 4 FELEG, Rückbehalt
§ 5 FELEG, Leistungen an Hinterbliebene
§ 6 FELEG, Höhe der Leistung
§ 7 FELEG, Beginn und Ende der Leistung, Verfahren
§ 8 FELEG, Zusammentreffen mit Einkommen
Zweiter Abschnitt, Landwirtschaftliche Arbeitnehmer und mitarbeitende Familienangehörige
§ 9 FELEG, Berechtigter Personenkreis
§ 10 FELEG, Höhe der Leistung
§ 11 FELEG, Beginn und Ende der Leistung, Verfahren
§ 12 FELEG, Zusammentreffen mit Einkommen
§ 13 FELEG, Beendigung einer Beschäftigung wegen Flächenstillegung, Extensivierung, Aufgabe von Rebflächen und Apfelbaumrodung
Dritter Abschnitt, Ergänzende Sicherung der Bezieher von Produktionsaufgaberente oder Ausgleichsgeld
§ 14 FELEG, Alterssicherung der Landwirte, landwirtschaftliche Unfallversicherung, Krankenversicherung der Landwirte, soziale Pflegeversicherung
§ 15 FELEG, Gesetzliche Rentenversicherung und Krankenversicherung, soziale Pflegeversicherung, Zusatzversorgung für landwirtschaftliche Arbeitnehmer
§ 15a FELEG, Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Produktionsaufgaberente und des Ausgleichsgeldes zum 1. 4. 2004
§ 16 FELEG, Beendigung einer Beschäftigung wegen Flächenstillegung, Extensivierung, Aufgabe von Rebflächen und Apfelbaumrodung
Vierter Abschnitt, Durchführung, Anwendung sonstiger Vorschriften, Kostentragung
§ 17 FELEG, Durchführende Stelle
§ 18 FELEG, Anwendung sonstiger Vorschriften
§ 18a FELEG, Landwirte im Beitrittsgebiet
§ 18b FELEG, Abgabe an Unternehmen im Beitrittsgebiet
§ 18c FELEG, Arbeitnehmer und mitarbeitende Familienangehörige im Beitrittsgebiet
§ 18d FELEG, Besonderheiten für das Beitrittsgebiet
§ 18e FELEG, Besonderheiten für das Ausland
§ 19 FELEG, Kostentragung
Fünfter Abschnitt, Schlussvorschriften
§ 20 FELEG, Befristung der Regelung
§ 21 FELEG, (Änderung des EStG)
§ 22 FELEG, Übergangsvorschriften
§ 23 FELEG, Inkrafttreten
§ 20 FELEG , Befristung der Regelung Vom 1. 1. 1997 an ist dieses Gesetz nur noch anzuwenden, wenn die Voraussetzungen für den Anspruch erstmals vor diesem Zeitpunkt vorgelegen haben.
§ 20 geändert durch G vom 27. 9. 1990 (BGBl. I S. 2110).
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§ 19 FELEG 
