Gefährdungsbeurteilung im Mutterschutz

Unzulässige Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen

Durchführung der Gefährdungsbeurteilung

Rangfolge der Schutzmaßnahmen

Aus dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) ergibt sich eine – nicht abschließende – Aufzählung von Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen, bei denen eine sogenannte unverantwortbare Gefährdung in Betracht kommt.

Dazu gehören beispielsweise Tätigkeiten, bei denen die Frau

• bestimmten Gefahrstoffen (zum Beispiel Blei oder Quecksilber),
• bestimmten Biostoffen (zum Beispiel Rötelnvirus) oder
• Hitze, Kälte und Nässe ausgesetzt ist,
• schwere körperliche Arbeiten verrichten muss,
• Akkordarbeit und Fließbandarbeit mit erhöhtem oder vorgeschriebenem Arbeitstempo verrichten muss

Unverantwortbare Gefährdungen sind für Frauen in der Schwangerschaft, nach der Entbindung und während der Stillzeit in jedem Fall zu vermeiden. Ein Arbeitgeber muss deshalb im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung ermitteln, welche Tätigkeiten nach Art, Ausmaß und Dauer besondere Schutzmaßnahmen erfordern. Die Beurteilung ist zu dokumentieren.

Das Verfahren der Gefährdungsbeurteilung umfasst zwei Phasen:

1. Die anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung: Sie erfolgt in jedem Fall, unabhängig davon, ob aktuell Frauen in dem Betrieb arbeiten oder Mitarbeiterinnen schwanger sind. Diese präventive Beurteilung ermöglicht eine zügige Umsetzung passender Maßnahmen bei der konkreten Mitteilung einer Schwangerschaft.
   
   Die anlassunabhängige Beurteilung kann seit 2025 entfallen, wenn der Ausschuss für Mutterschutz (AfMu) bestimmte Tätigkeiten oder Arbeitsbedingungen als unzulässig für die Zeit der Schwangerschaft beziehungsweise Mutterschaft und Stillzeit erachtet. Diese als „Regeln“ bezeichneten Hinweise veröffentlicht der AfMu auf seiner Webseite. Wichtig ist, dass Arbeitgeber dokumentieren, wenn eine bestimmte Tätigkeit unter eine solche Regel fällt und daher die Gefährdungsbeurteilung entfällt.
    
2. Die anlassbezogene Gefährdungsbeurteilung: Sie erfolgt in jedem Fall, sobald eine Mitarbeiterin den Arbeitgeber über ihre Schwangerschaft informiert. Die Maßnahmen aus der ersten Phase werden dann konkretisiert.