Sozialversicherungsabkommen des zwischenstaatlichen Rechts

Um bei einer vorübergehend im Ausland ausgeübten Beschäftigung (Entsendung) die Anwendung unterschiedlicher Rechtssysteme zu vermeiden, hat Deutschland mit vielen außereuropäischen Staaten bilaterale Sozialversicherungsabkommen geschlossen. Sie werden als Regelungen des zwischenstaatlichen Rechts bezeichnet.

Inhalt von Sozialversicherungsabkommen

Bilaterale Abkommen Deutschlands mit vielen außereuropäischen Staaten regeln, ob der Arbeitnehmer bei einer Entsendung weiterhin in der deutschen Sozialversicherung versichert ist oder ob er einem ausländischen sozialen Sicherungssystem angehört.

Regelungen des zwischenstaatlichen Rechts haben Vorrang vor Regelungen der Aus- oder Einstrahlung (Arbeitnehmerentsendegesetz). Unter zwischenstaatlichem Recht sind in erster Linie die von der Bundesrepublik Deutschland mit anderen Staaten – außerhalb der EU – geschlossenen Sozialversicherungsabkommen zu verstehen.

Inhalte bilateraler Abkommen

In den Abkommen über soziale Sicherheit ist sowohl der persönliche als auch der sachliche Geltungsbereich unterschiedlich geregelt.

Sie regeln, wie lange bei Entsendungen deutsches Sozialversicherungsrecht gilt. Einige Sozialversicherungsabkommen enthalten nur Abgrenzungsnormen in Bezug auf die Rentenversicherung, während andere Abkommen wiederum weitere Zweige der Sozialversicherung einschließen.

Für die Sozialversicherungszweige, die nicht vom sachlichen Geltungsbereich des jeweiligen Abkommens erfasst sind, gelten bei grenzüberschreitenden Beschäftigungen die Regelungen der Ein- und Ausstrahlung.

Übersicht über Sozialversicherungsabkommen

Hier lesen Sie, mit welchen Staaten Deutschland Sozialversicherungsabkommen geschlossen hat und für welchen Zeitraum (Frist) bei vorübergehender Auslandsbeschäftigung in den einzelnen Staaten der Versicherungsschutz beim deutschen Versicherungsträger weiterbesteht.

Länder mit bilateralem Sozialversicherungsabkommen
LandFrist
EU/EWR-Staaten und Schweiz 124 Monate
Albanien24 Monate
Australien48 Monate
Bosnien-HerzegowinaKeine feste zeitliche Begrenzung 2
Brasilien24 Monate
Chile36 Monate
China48 Monate
Indien48 Monate
IsraelKeine feste zeitliche Begrenzung 2
Japan60 Monate
Kanada, Quebec60 Monate
Korea24 Monate
KosovoKeine feste zeitliche Begrenzung 2
Marokko36 Monate
Mazedonien24 Monate
Moldau24 Monate
MontenegroKeine feste zeitliche Begrenzung 2
Philippinen48 Monate
SerbienKeine feste zeitliche Begrenzung 2
TürkeiKeine feste zeitliche Begrenzung 2
Tunesien12 Monate
Uruguay24 Monate
USA60 Monate

1 EU-Staaten: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern. EWR-Staaten: Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz.

2 Das Ende der Entsendung muss von vornherein absehbar sein.

 

Bereits im November 2018 wurde ein Abkommen mit der Ukraine unterzeichnet. Es ist zurzeit noch nicht in Kraft.

DVKA
Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung – Ausland

Hier finden Sie Länderspezifische Informationen über das anzuwendende Sozialversicherungsrecht für Personen, die in einem oder mehreren Staat(en) erwerbstätig sind.

Stand

Erstellt am: 01.07.2019

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