Expertenforum - Schlüsselung eines hauptberuflich Selbstständigen in Teilzeitanstellung

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Schlüsselung eines hauptberuflich Selbstständigen in Teilzeitanstellung
    Ein selbstständiger Handwerker, 60 Jahre alt, Einzelunternehmer ohne Mitarbeiter, ist in der gesetzl. KK freiwillig versichert.
    Er hat eine Teilzeitanstellung, 15 WSTD., auf. Wie ist die Verbeitragung in der unselbstständigen Anstellung?:
    KV -- 0
    RV -- 1
    AV -- 1
    PV -- 0
    Ist das richtig so?
    Sind AG-Beiträge KV und PV an den Versicherten auszuzahlen?
    Ist der AG verpflichtet dazu?

    Zukünftig soll die Arbeitszeit auf 21 WSTD. erhöht werden. - Wie ist dann die Verbeitragung?

    Vielen Dank für Ihre Unterstützung.
  • 02
    RE: Schlüsselung eines hauptberuflich Selbstständigen in Teilzeitanstellung
    Guten Tag,
     
    in der von Ihnen geschilderten Konstellation „Arbeitnehmertätigkeit und gleichzeitig ausgeübte selbstständige Tätigkeit“ ist vordergründig zu prüfen, inwiefern bei Ihrem Mitarbeiter die Voraussetzungen einer „nebenberuflichen oder einer hauptberuflich selbstständigen Erwerbstätigkeit“ vorliegen.
     
    Grundsätzlich krankenversicherungspflichtige Personen sind dann nicht versicherungspflichtig, wenn sie hauptberuflich selbstständig erwerbstätig sind.

    Wird also neben einer selbstständigen Tätigkeit eine versicherungspflichtige Beschäftigung ausgeübt (z. B. als „Midijob“), so besteht in der Beschäftigung in jedem Fall Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung. In der Kranken- und Pflegeversicherung besteht nur dann Versicherungspflicht, wenn die selbstständige Tätigkeit nicht „hauptberuflich“ ausgeübt wird.  
     
    Entscheidend für die Hauptberuflichkeit ist, ob die selbstständige Erwerbstätigkeit von der wirtschaftlichen Bedeutung und vom zeitlichen Umfang her die übrige Erwerbstätigkeit deutlich übersteigt und den Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit darstellt.

    Eine abschließende und verbindliche Beurteilung der Frage der hauptberuflichen Selbstständigkeit ist von der zuständigen Einzugsstelle vorzunehmen. Dafür benötigt die Krankenkasse eine schriftliche Anfrage. Als Anlagen sollten vom Arbeitgeber alle relevanten Dokumente, die das Beschäftigungsverhältnis betreffen (Arbeitsvertrag, eventuelle Zusatzvereinbarungen) und die Nachweise des Mitarbeiters, die im Zusammenhang mit der Selbstständigkeit stehen (Gewerbeanmeldung, Einkommensnachweise aus der selbstständigen Tätigkeit etc.), beigefügt werden.
     
    Liegt aufgrund der Prüfung durch die Krankenkasse eine hauptberufliche Selbstständigkeit vor, besteht in der Beschäftigung keine Kranken- und Pflegeversicherungspflicht.
     
    Nach § 257 Abs. 1 SGB V erhalten freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Beschäftigte, die nur wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei sind, von ihrem Arbeitgeber einen Beitragszuschuss. Sollte also eine hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit festgestellt werden, besteht kein Anspruch auf einen Beitragszuschuss.
    Sollten Sie freiwillig einen Zuschuss gewähren, stellt dieser einen geldwerten Vorteil dar, der steuer- und beitragspflichtig ist.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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