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Rundschreiben

2001 - Rundschreiben Nr. 2

Gemeinsames Rundschreiben zum SGB IX; Auswirkungen in der gesetzlichen Krankenversicherung [RS 2001/02]
Sozialversicherungsrecht
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2001 - Rundschreiben Nr. 2



§ 37 SGB IX Ziff. 5. RS 2001/02, Zusammentreffen der gemeinsamen Empfehlungen mit bestehenden Rahmenempfehlungen

Mit der Verweisung auf die Regelung in § 26 Absatz 3 SGB IX (Zusammentreffen von gemeinsamen Empfehlungen mit bestehenden Rahmenempfehlungen) stellt Absatz 4 der Vorschrift sicher, dass bei der Entwicklung gemeinsamer Empfehlungen zur Qualitätssicherung zu diesem Zeitpunkt bereits bestehende Vereinbarungen/Rahmenempfehlungen, z. B. nach § 137d SGB V (Qualitätssicherung bei der ambulanten und stationären Vorsorge oder Rehabilitation), die erforderliche Berücksichtigung finden.


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