§ 42 SGB XI, Kurzzeitpflege

(1)1 Kann die häusliche Pflege zeitweise nicht, noch nicht oder nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden und reicht auch teilstationäre Pflege nicht aus, besteht für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 Anspruch auf Pflege in einer vollstationären Einrichtung. 2 Dies gilt:

• 1.für eine Übergangszeit im Anschluss an eine stationäre Behandlung des Pflegebedürftigen oder
• 2.in sonstigen Krisensituationen oder anderen Situationen, in denen vorübergehend häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich oder nicht ausreichend ist.

Nummer 2 geändert durch G vom 19. 6. 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 155).

Satz 1 geändert durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl. I S. 2424).

(2)1 Der Anspruch auf Kurzzeitpflege ist auf 8 Wochen pro Kalenderjahr beschränkt. 2 Die Pflegekasse übernimmt die pflegebedingten Aufwendungen einschließlich der Aufwendungen für Betreuung sowie die Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege pro Kalenderjahr höchstens bis zu einem Betrag in Höhe des Gemeinsamen Jahresbetrags nach § 42a.

Satz 1 geändert durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl. I S. 2424). Satz 2 gestrichen durch G vom 21. 7. 1999 (BGBl. I S. 1656), bisheriger Satz 3 wurde Satz 2. Satz 2 neugefasst durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl. I S. 2424), geändert durch G vom 11. 7. 2021 (BGBl. I S. 2754) und G vom 19. 6. 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 155) (1. 7. 2025). Sätze 3 bis 5 gestrichen durch G vom 19. 6. 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 155) (1. 7. 2025).

(3)1 Abweichend von den Absätzen 1 und 2 besteht der Anspruch auf Kurzzeitpflege in begründeten Einzelfällen bei zu Hause gepflegten Pflegebedürftigen auch in geeigneten Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen und anderen geeigneten Einrichtungen, wenn die Pflege in einer von den Pflegekassen zur Kurzzeitpflege zugelassenen Pflegeeinrichtung nicht möglich ist oder nicht zumutbar erscheint. 2 § 34 Absatz 2 Satz 1 findet keine Anwendung. 3 Sind in dem Entgelt für die Einrichtung Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie Aufwendungen für Investitionen enthalten, ohne gesondert ausgewiesen zu sein, so sind 60 v. H. des Entgelts zuschussfähig. 4 In begründeten Einzelfällen kann die Pflegekasse in Ansehung der Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie der Aufwendungen für Investitionen davon abweichende pauschale Abschläge vornehmen.

Absatz 3 angefügt durch G vom 28. 5. 2008 (BGBl. I S. 874). Satz 1 geändert durch G vom 23. 10. 2012 (BGBl. I S. 2246) und G vom 17. 12. 2014 (BGBl. I S. 2222).

Absatz 4 gestrichen durch G vom 19. 6. 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 155 in Verb. mit Nr. 359).

Zu § 42 siehe § 42 SGB XI Ziff. 1..