Die EU und der EWR
In der EU und im EWR herrscht Arbeitnehmerfreizügigkeit. Das bedeutet, dass Arbeitgeber Bürger aus EU-/EWR-Mitgliedstaaten, zum Beispiel Grenzgänger, ohne Weiteres einstellen können. Für sie gelten die gleichen Rechte und Pflichten wie für inländische Arbeitnehmer.
- Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.
- Großbritannien ist zum 31. Januar 2020 aus der EU ausgetreten. Die am 18. Dezember 2020 verabschiedete Verordnung zum aufenthaltsrechtlichen Status britischer Staatsangehöriger in Deutschland ab dem 1. Januar 2021 regelt den Arbeitsmarktzugang und die visumfreie Einreise. Briten, die nach Deutschland einreisen, können unter erleichterten Bedingungen einen Aufenthaltstitel zur Beschäftigung erhalten. Hierfür wurde das Vereinigte Königreich in die Liste der privilegierten Staaten aufgenommen. Zu den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (Mitgliedstaaten EWR) zählen neben den EU-Mitgliedstaaten auch Island, Liechtenstein und Norwegen. Staatsangehörige dieser Länder sowie der Schweiz sind freizügigkeitsberechtigt und können ohne weitere Voraussetzungen in Deutschland arbeiten.
Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern
Wie für inländische Arbeitnehmer auch werden die Rechte und Pflichten ausländischer Arbeitnehmer aus EU- und EWR-Staaten sowie der Schweiz in einem Arbeitsvertrag geregelt. Arbeitnehmer sind beispielsweise verpflichtet, die vereinbarte Arbeitsleistung zu erbringen und den Vertrag nach Treu und Glauben zu erfüllen. Arbeitgeber verpflichten sich zur Zahlung des Entgelts und tragen unter anderem eine Fürsorgepflicht für ihre Arbeitnehmer: Sie sind für ihr Wohlergehen in Bezug auf arbeitsrelevante Aspekte verantwortlich. Urlaubsregelungen und Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit gelten genauso auch für ausländische Arbeitnehmer.
Für Saisonkräfte gibt es Sonderregeln.
Sozialversicherungspflicht
Die Versicherungspflicht in der Sozialversicherung tritt ein, sobald Arbeitsentgelt gezahlt wird. Für die Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung gilt eine Untergrenze von 520,01 Euro. Die Krankenversicherungspflicht prüft der Arbeitgeber anhand der Krankenversicherungspflichtgrenze (Jahresarbeitsentgeltgrenze von 66.600 Euro (2023)).
